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Herr Dr. Lüttmann weist auf den folgenden Antrag der Fraktion Alternative für Rheine hin:

 

1.    Antrag der Fraktion AfR auf Weiterverwendung der Marktbänke bei der Neugestaltung des Raums und deren vorgezogene Aufarbeitung zum Frühjahr 2017

Die Fraktion AfR beantragt, die auf dem Marktplatz aufgestellten Bänke bei dessen Neugestaltung weiter zu verwenden und sie bereits zur Saison 2017 aufarbeiten zu lassen.

Die wesentliche Funktion des Marktplatzes besteht darin, Menschen dazu einzuladen, sich dort niederzulassen. Da eine Ausstattung des Raums mit öffentlichem WLAN vorgesehen ist, steigt zeitnah der Bedarf nach Möglichkeiten des Verweilens. Die Bänke befinden sich zurzeit in einem grenzwertigen Zustand. Die geplante Maßnahme „Neugestaltung des Marktplatzes“ sieht einen Baubeginn erst im Frühjahr 2018 vor. Unter den gegebenen Umständen wäre es angebracht, eine Vorentscheidung herbeizuführen, um im Winter 2016/2017 mit der Aufarbeitung der Bänke zu beginnen.

 

Verfahrensvorschlag:

      Verweisung an den Bauausschuss

 

 

2.   Antrag der CDU-Fraktion (Stadtteilunion WEST) auf Verbesserung der Parkraumsituation um das Mathias-Spital

Herr Hachmann verliest den dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügten Antrag.

 

Verfahrensvorschlag des Bürgermeisters:

Verweisung an den Bauausschuss

 

 

Die Ratsmitglieder nehmen die Fraktionsanträge zur Kenntnis und widersprechen den Verfahrensvorschlägen nicht.