Sitzung: 19.04.2016 Rat der Stadt Rheine
0:11:55
Herr Dr. Lüttmann weist auf den folgenden Antrag der Fraktion Alternative für Rheine hin:
1.
Antrag der Fraktion AfR auf Weiterverwendung
der Marktbänke bei der Neugestaltung des Raums und deren vorgezogene
Aufarbeitung zum Frühjahr 2017
Die Fraktion AfR beantragt, die auf dem Marktplatz aufgestellten Bänke
bei dessen Neugestaltung weiter zu verwenden und sie bereits zur Saison 2017
aufarbeiten zu lassen.
Die wesentliche Funktion des Marktplatzes besteht darin, Menschen dazu
einzuladen, sich dort niederzulassen. Da eine Ausstattung des Raums mit öffentlichem
WLAN vorgesehen ist, steigt zeitnah der Bedarf nach Möglichkeiten des
Verweilens. Die Bänke befinden sich zurzeit in einem grenzwertigen Zustand. Die
geplante Maßnahme „Neugestaltung des Marktplatzes“ sieht einen Baubeginn erst
im Frühjahr 2018 vor. Unter den gegebenen Umständen wäre es angebracht, eine
Vorentscheidung herbeizuführen, um im Winter 2016/2017 mit der Aufarbeitung der
Bänke zu beginnen.
Verfahrensvorschlag:
Verweisung an den Bauausschuss
2. Antrag der CDU-Fraktion (Stadtteilunion
WEST) auf Verbesserung der Parkraumsituation um das Mathias-Spital
Herr Hachmann verliest den dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügten Antrag.
Verfahrensvorschlag des Bürgermeisters:
Verweisung an den Bauausschuss
Die Ratsmitglieder nehmen die Fraktionsanträge zur Kenntnis und widersprechen den Verfahrensvorschlägen nicht.