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Herr Dr. Lüttmann erläutert die Vorlage.
Herr Wilp erklärt, dass es der Wunsch der CDU-Fraktion sei, dass die politischen Mehrheitsverhälntisse auch in der Lenkungsgruppe dargestellt werden. Aus diesem Grunde schlägt er vor, dass in der Politischen Arbeitsgruppe 3 Vertreter der CDU (incl. Ausschussvorsitzender), 2 Vertreter der SPD und je 1 Vertreter der übrigen Ratsfraktionen vertreten sein sollten.
Herr Bühner regt an, dass auch eine Vertretungsregelung gefunden werden solle. Hierzu wird vereinbart, dass grundsätzlich eine Vertretung möglich ist. Die Vertretungsregelung solle in den Fraktionen geregelt werden. Außerdem signalisieren alle Fraktionen ihre Zustimmung zum Vorschlag der CDU.
Herr Bonk formuliert folgende Beschlüsse:
Beschluss:
- Der Kulturausschuss legt für die
Politische Arbeitsgruppe in der Projektsteuerung wie folgt fest:
3 Vertreter für die CDU (einschließlich des Ausschussvorsitzenden)
2 Vertreter für die SPD
1 Vertreter für Bündnis 90/Die Grünen
1 Vertreter für die Alternative für Rheine
1 Vertreter für Die Linke
1 Vertreter für die FDP
Abstimmungsergebnis: einstimmig
- Der Kulturausschuss nimmt
die Ausführungen sowie die Projektorganisation zur weiteren Durchführung
der Kulturentwicklungsplanung Rheine zur Kenntnis.
Der Kulturausschuss benennt folgende Ausschussmitglieder für die Politische Arbeitsgruppe in der Projektsteuerung:
Ausschussvorsitzender: Herr U. Bonk
Für die CDU: Herr N. Kahle, Herr J. Wilp
Für die SPD: Herr B. Kleene, Herr F. Toczkowski
Für Bündnis 90/Die Grünen: Herr R. Grawe
Für die Alternative für Rheine: Frau B. Marji
Für DIE Linke: Herr H. Bühner
Für die FDP: Herr Dr. R. Koch
Abstimmungsergebnis: einstimmig