Sitzung: 13.06.2016 Integrationsrat
Vorlage: 209/16
0:08:25
Frau Gehrke stellt
die neue Fachstelle vor. Die Eckpunkte seien bereits in der Vorlage zu diesem
Tagesordnungspunkt genannt worden Für einen besseren Gesamtüberblick zeigt Frau
Gehrke jedoch anhand einer Powerpoint-Präsentation noch einige Zahlen und Fakten
auf zur aktuellen Situation der Flüchtlinge in Rheine sowie Informationen zur
Unterbringung und Versorgung, zur Beratung und Begleitung, zum
bürgerschaftlichen Engagement und zu der vordringlichen Aufgabe der Fortschreibung
des
Diese Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1
beigefügt.
Frau Gehrke äußert sich erfreut, dass Herr Mustafa Tunceli
nach längerer Erkrankung seinen Dienst wieder aufgenommen habe, zunächst
allerdings im Rahmen der Wiedereingliederung. Man sei sehr froh, dass er seine
Kompetenzen und seine vielfältigen Kontakte im Rahmen eines breiten Netzwerkes
wieder einbringen könne. Das sei sehr hilfreich für die Arbeit der Fachstelle.
Herr Kassem bedankt sich bei Frau Gehrke für die Erläuterungen
und hat folgende Anmerkungen:
·
Die Zahl der Ausländer in Rheine sei
nach seiner Ansicht viel höher als die genannten ca. 7400, ca. 20 - 30 Prozent
der Bürger in Rheine hätten wahrscheinlich einen
·
Da die Stadtteilbüros sich noch im
Aufbau befänden und bis jetzt nur zu ca. 50 Prozent besetzt seien, habe er die
Bitte, die Besetzung möglichst schnell aufzustocken, denn den Hilfe suchenden
Menschen könne vor Ort schneller geholfen werden als durch einen Besuch im Büro
der Fachstelle
·
Alle hier besprochenen Themen sollten
möglichst auch im
Herr Kahle und Herr Berardis bedanken sich ebenfalls im
Namen ihrer Parteien für den Vortrag von Frau Gehrke. Im Anschluss gibt es
zahlreiche weitere Wortmeldungen zu diesem Bericht. Folgende Themen werden
hierbei angesprochen: Werteverständnis ausländischer Gruppierungen, neuer
Moschee-Verein, Sicherheitsdienste für die Sammelunterkünfte, Umgang mit
abgelehnten Asylbewerbern.
Herr Kassem berichtet, es gebe einen neuen eingetragenen
arabischen Verein in Rheine mit vorwiegend syrischen Mitgliedern. Zu diesem
Verein gehöre auch ein Gebetsraum. Er habe den Verein inzwischen besucht und
festgestellt, dass die Mitglieder sehr offen seien. So würden u. a. die
Freitagsgebete in Deutsch und Arabisch stattfinden. Der Vorstand setze sich aus
etablierten Persönlichkeiten (Ärzte, Geschäftsleute) zusammen und der Verein
würde sich auch gerne dem Integrationsrat vorstellen.
Frau Leskow schlägt vor, dass sich die Moschee-Vereine
evtl. gemeinsam in einer der nächsten Sitzungen vorstellen.
Frau Gehrke nimmt Stellung zu der Frage nach dem
Sicherheitskonzept. Man arbeite vor allem bei den Sammelunterkünften mit einem
Sicherheitsdienst zusammen. Des Weiteren teilt sie mit, zu abgelehnten
Asylbewerbern könne sie im Moment keine konkrete Zahl nennen, es gebe allerdings
Bevölkerungsgruppen, die keine Aussicht auf die Bewilligung ihres Asylantrages
hätten bzw. deren Asylantrag abgelehnt worden sei. In diesen Fällen gebe es
allerdings auch lt. Information der Ausländerbehörde durchaus die Bereitschaft,
freiwillig auszureisen. Die Ausreise werde dann mit Unterstützung der
Internationalen Organisation für
Frau Gehrke informiert noch, dass die Zelte an der
Damloup-Kaserne in naher Zukunft abgebaut
werden und ein Umzug der dort untergebrachten Personen in die vorhandenen
Gebäude stattfindet. Herr Kahle möchte wissen, ob die Betreuung durch die Organisation
European Homecare dort weitergeführt wird. Frau Gehrke bejaht das.
Herr Kassem erkundigt sich nach der Möglichkeit, gemeinsam
mit dem Sozialausschuss eine Ortsbesichtigung in der Damloup-Kaserne
durchzuführen. Herr Berardis sagt zu, diese Frage bei der nächsten Sitzung des
Sozialausschusses zu thematisieren.
Herr Kassem weist daraufhin, dass geplant sei, die nächste
Sitzung des Integrationsrates in der Moschee an der Münsterstraße
durchzuführen.
Herr Berardis erkundigt sich nach dem Stand der geplanten
Auflösung der Asylbewerberunterkunft am Kammweg. Frau Gehrke teilt mit, dass
der Mietvertrag für diese Unterkunft Anfang 2017 ausläuft, im Laufe des Sommers
solle diese Unterkunft folglich geräumt und nicht wieder neu belegt werden.
Herr Kassem möchte wissen, in welcher Form die
Ausländerbehörde jetzt in die Fachstelle für
Frau Dursun regt an, dass für Ratsuchende auch bei der
Ausländerbehörde evtl. eine Nummernvergabe per Automat erfolgt - ähnlich wie
beim Bürgeramt -, um den Wartenden eine eindeutige Reihenfolge zu signalisieren.
Herr Kassem äußert seine Zufriedenheit darüber, dass es gemäß
den Ausführungen von Frau Gehrke z. Z. offensichtlich keine
Interessenskonflikte mit der neu in die Fachstelle integrierten
Ausländerbehörde gebe. Man müsse dieses Thema jedoch auch in Zukunft weiter
vertiefen, um zu erkennen, welche Einflüsse dieses Amt auf den gesamten Bereich
der