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Herr Wullkotte gibt folgende Stellungnahme ab:

 

„Wie Sie dem Bericht entnehmen können, erwarten wir für dieses Jahr im Fachbereich 4 eine deutliche Ergebnisverbesserung von ca. 1,3 Mio. €. Als Haushaltsplaner mag ich grundsätzlich keine Abweichungen, weil man sich dann auch immer die Frage stellen muss: ‚Warum haben wir das bei der Planung nicht berücksichtigt?‘. In einigen Bereichen ist jedoch trotz größter Bemühungen eine genauere Planung nicht möglich und Abweichungen sind daher regelmäßig unausweichlich. Die dargestellten Abweichungen resultieren zum größten Teil aus drei Grundstücksgeschäften. Es wurden zwei Wohnbauland-Grundstücke veräußert, die bislang für städtische Interessen reserviert waren und eine große Gewerbefläche, die schon seit mehreren Jahren optioniert war. Teilweise dauern Grundstücksgeschäfte bzw. die Verhandlungen viele Jahre. Während der Verhandlungen kann man vielleicht ein gutes Gefühl oder sogar eine mündliche Zusage haben, aber ob und wenn ja, wann die Verkäufe dann tatsächlich stattfinden – also in welchem Haushaltsjahr – lässt sich nur schwer vorhersehen. Hier spielen Faktoren eine Rolle, die wir als Stadtverwaltung nicht beeinflussen können; z. B. steuerrechtliche Aspekte oder einfach der Sitzungsturnus zu beteiligender Aufsichtsgremien beim Käufer. Hinzu kommt, dass ein Grundstücksverkauf für uns zwar grundsätzlich immer eine Einzahlung bedeutet, sich ein Ertrag aber nur ergibt, wenn der Verkaufspreis oberhalb des Bilanzwertes liegt. In diesem Jahr ergeben sich – glücklicherweise – deutliche Verbesserungen. Die kann jedoch auch mal andersrum ausfallen.“

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 4 – Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement – mit dem Stand der Daten zum 31.05.2016 zur Kenntnis.