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Herr Gausmann gibt einen Sachstandsbericht mit aktuellen Zahlen

über die Flüchtlingssituation in der Stadt Rheine.

Detaillierte Informationen sind dem Vermerk der Fachstelle Migration und Integration zu entnehmen, der dem Protokoll als Anlage 1 beiliegt.

 

Des Weiteren berichtet er den Ausschussmitgliedern von dem Besuch in der Partnerstadt Borne, bei dem sich Vertreter der Fachstelle Migration und Integration vor Ort über die dortige Begleitung und Betreuung von Flüchtlingen informiert haben. Besonderes Interesse fand sich an den in den größeren Unterbringungseinrichtungen in Borne betriebenen Internet-Cafes, deren Computer mit Programmen zur Sprachförderung ausgestattet sind. Auch für Rheine sei die Einrichtung einer Art „Internet-Cafe“ durchaus denkbar und realisierbar.

 

Herr Cosse von der SPD-Fraktion bat aufgrund einer in jüngster Vergangenheit erschienenen Pressemitteilung um nähere Informationen zu der „zentrale Unterbringungseinrichtung“, welche in der Theodor-Blank-Kaserne eingerichtet werden soll.

 

Daraufhin erklärt Herr Gausmann, dass die Bezirksregierung Münster die Einrichtung einer ZUE in der Theodor-Blank-Kaserne auf Nachfrage bestätigt habe. Zudem plane das Land NRW eine Veränderung der Anrechnungsquote für Notunterkünfte und Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Die Anrechnungsquote werde auf voraussichtlich zum 01.04.18 um auf 75% und zum 01.01.18 auf 50% verringert. Für Rheine hieße das in 2017 eine Anrechnung von nur noch 250 Plätzen der NU Damloup-Kaserne, ab 2018 dann eine Anrechnung von 500 Plätzen der geplanten ZUE Theodor-Blank-Kaserne.