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Die Rede zur Einbringung des Haushalts 2017 des Bürgermeisters Herrn Dr. Lüttmann ist als Anlage 1 und die des Kämmerers Herrn Krümpel als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

1.     Der Rat der Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 zur Kenntnis.

2.     Der Rat der Stadt überträgt die Detailberatung des Entwurfes des Haushaltsplanes (einschl. der Investitionsprojekte) und damit verbunden die Beratung der fünfjährigen Ergebnis- und Finanzplanung den zuständigen Fachausschüssen.

3.     Der Rat der Stadt bestimmt zum Fachausschuss für die Produktgruppe 23 (Bildung) den Schulausschuss und für die Produktgruppe 82 (Ausländerbehörde) den Sozialausschuss.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig