Sitzung: 15.11.2016 Sozialausschuss
1:13:20
Herr Cosse teilt mit, dass die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Haushaltsplanberatungen einen Antrag hinsichtlich eines behindertengerechten Zugangs des Gymnasiums Dionysianum formuliert habe. Er weist darauf hin, dass der Antrag im HFA formell eingebracht werde und er die Sozialausschuss- und Schulausschussmitglieder vorab über diesen Antrag informieren wolle. Er verdeutlicht die derzeitige Situation an der Schule. Er verliest den Antrag, in dem die Situation der Schule aus Sicht geh-eingeschränkter Menschen beschrieben wird.
Zur Finanzierung verweist die SPD-Fraktion auf folgende Möglichkeiten
- Ansatz über 102.000 Euro in der zentralen Gebäudewirtschaft
Die fachübergreifende Arbeitsgruppe mit Beteiligung des Beirats für Menschen
mit Behinderung beschließt über die Projekte und legt die Entscheidungen
dem Sozialausschuss vor.
- Förderprogramm Gute Schule 2020
Die Stadt Rheine wird aus diesem Programm voraussichtlich 7 Mio. Euro
erhalten.
- Mehrertrag aus dem kommunalen Investitionsförderungsgesetz