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Herr Gausmann fasst kurz die wesentlichen Inhalte der Vorlage zusammen und erklärt, dass sich aufgrund der Ergebnisse des Teiljahresabschlussberichtes und des Berichtswesens zum 31.10.2016 eine Erhöhung der Einnahmeansätze im Betreuungsbereich anbiete. Es wird daher an dieser Stelle eine Ansatzerhöhung um 100 TEUR vorgeschlagen. Die Ausschussmitglieder widersprechen diesem Vorgehen nicht.

 

Weiterhin wird seitens der Politik der Auftrag an die Verwaltung erteilt, jährlich in einer Vorlage über die anstehenden Investitionsmaßnahmen im Bereich der Schulgebäudeunterhaltung informiert zu werden.

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des  Fachbereichs 2 – Bildung, Familie, Jugend und Soziales -, Produktgruppe 23, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

Desweiteren wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen in wie fern die Gebäudeunterhaltung und Instandsetzung der Schulen in den Verantwortungsbereich des Schulausschusses übertragen werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig