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Herr Gausmann informiert zu folgenden Punkten:

 

- Informationen zum Integrationsgesetz des Bundes und der Wohnsitzzuweisung

- Verpflichtungsmöglichkeit zum Integrationskurs durch die Fachstelle Migration und Integration gem. § 5b Abs. 1 AsylbLG

- Aktuelle Unterbringungssituation

- Optimierung des Bürgerservice in der Ausländerbehörde

- Betreuungsplätze für demenziell erkrankte Menschen in Rheine

 

Die Informationen hierzu liegen dem Protokoll als Anlage 1 und Anlage 2 bei.

 

Frau Gehrke präsentiert anhand der als Anlage 3 beigefügten Folien das Modellprojekt „Einwanderung gestalten NRW“.

 

Die Arbeits- und Projektplanung wurde den Ausschussmitgliedern im Vorfeld mit der Einladung zur Verfügung gestellt. Der Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2015 auf Einrichtung eines Sprachkompetenzzentrums muss noch terminiert werden. Weitere Ergänzungen werden gerne entgegengenommen.

 

Direkt dazu regt Herr Berardis an, in einer der Sozialausschusssitzungen das Ki-Kommunale Integrationszentrum vorstellig werden zu lassen sowie das Thema Obdachlosigkeit aufzunehmen.

 

Abschließend weist Herr Gausmann auf die veränderte Organisationsstruktur in Form des neu gebildeten Fachbereiches Soziales, Migration und Integration hin, die ab dem 01.06.2017 gelten werde.