Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

1:45:30

 

Herr Gausmann führt kurz in das Thema ein und erläutert die Vorlage.

 

Im Anschluss fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 


Beschluss:

 

  1. Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Entwicklung im Bereich des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) zur Kenntnis.

 

  1. Der Sozialausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung zur Sicherstellung der Leistungsgewährung im Bereich des UVG gegebenenfalls kurzfristig Personal zur Verfügung stellen wird.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Entwicklungen im Bereich des UVG zu berichten und spätestens zur Haushaltsplanberatung 2018 die finanziellen und personellen Auswirkungen darzustellen.