Sitzung: 04.04.2017 Rat der Stadt Rheine
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Vorlage: 110/17
0:10:30
Herr Dr. Lüttmann macht darauf aufmerksam, dass der Beschlussvorschlag
dahingehend redaktionell geändert werden muss, dass nicht der Haupt- und
Finanzausschuss, sondern der Rat der Stadt Rheine den Beschluss vom 28.08.2013
bekräftigt.
Herr Dr. Lüttmann erläutert ferner die Hintergründe der Beschlussvorlage.
Hierbei nimmt er Bezug auf den Antrag der IG Marktplatz und angrenzende Straßen
vom 12.12.2016 (Anlage 3 der Vorlage) und berichtet über den breiten
Beteiligungsprozess und der vorgenommenen Interessenabwägung, die zu dem
Beschlussvorschlag geführt hat.
Herr Ortel beantragt, dass der Beschlussvorschlag dahingehend geändert
wird, dass nicht ab dem Monat Mai 2017, sondern ab dem 11. April 2017 dem
Antrag der IG Marktplatz entsprochen wird.
Frau Karasch nimmt Bezug auf die vorgeschlagene Beschlussänderung und
erläutert, warum eine frühere Verlegung des Marktes auf den Marktplatz aus
Sicht der Verwaltung nicht möglich sei.
Herr Hachmann weist darauf hin, dass Schilder und Hinweistafeln
insbesondere auf den Laufwegen aufgestellt bzw. angebracht werden sollten, die
auf den Markt hinweisen. Er regt ferner an, dass nach der Verlegung des Marktes
eine erneute Kundenbefragung stattfinden sollte.
Herr Reiske erklärt, dass der Markt ein Teil der Kultur- und
Wirtschaftsgeschichte ist und auf den Marktplatz gehöre. Ferner macht Herr
Reiske auf die Konkurrenz durch Lebensmitteldiscounter aufmerksam und wünscht
daher eine Aufwertung des Marktes und Öffnung für neue Produkte und
Marktbeschicker.
Daraufhin stellt Herr Dr. Lüttmann den von Herrn Ortel vorgetragenen
Änderungsantrag zur Abstimmung.
Dieser wird mit 38 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und bei 1 Stimmenenthaltung
abgelehnt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Rheine bekräftigt den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.08.2013, dass der Standort des Wochenmarktes der Marktplatz ist.
Ab dem Monat Mai 2017 soll dem Antrag der IG Marktplatz entsprochen und der Wochenmarkt mit der neuen Standordnung an allen drei Markttagen auf den Marktplatz zurück verlegt werden.
Auf den Standort ist durch geeignete ggf. auch großformatige Bewerbung jeweils hinzuweisen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine übergreifende Arbeitsgruppe zu initiieren, die für den Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme des Marktplatzes nach Fertigstellung der Bauarbeiten Ende 2019 ein Konzept für eine moderne, attraktive Gestaltung des Marktgeschehens auf dem Markplatzes entwickelt.
Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen