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Herr Dr. Lüttmann berichtet, dass folgende fünf Eingaben vorlägen:

 

A. Kreuzung Staufen-/Römerstraße / Lingener Damm

Der Stadtteilbeirat Schotthock weist auf die verschiedenen Verkehrsproblematiken im Bereich der Staufen-/Römerstraße / Lingener Damm hin und bezieht sich auf die vielschichtigen Probleme, die im gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern der Stadtverwaltung deutlich geworden sind. Der Stadtteilbeirat beantragt eine konkrete Machbarkeitsprüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs an o. g. Stelle.

 

Verfahrensvorschlag:

Verweisung des Antrages an den Bauausschuss; nächste Sitzung am 29. Juni 2017

 

B.  Verkehrsschwachstellen Schotthock

Der Stadtteilbeirat Schotthock hat eine Auflistung von Verkehrsschwachstellen im Schotthock erstellt und bittet um Bearbeitung, Prüfung und Umsetzung der in der Liste vorgeschlagenen Lösungen.

 

Verfahrensvorschlag:

Verweisung des Antrages an den Arbeitskreis Verkehr

 

C.  Instandsetzung der Fassade des Alten Rathauses

Der Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp bittet um eine sofortige Instandsetzung und Sanierung der Fassade des Alten Rathauses und erklärt, dass das aktuelle Erscheinungsbild der Fassade nicht einem attraktiven historischen Stadtbild, das für die Aufenthaltsqualität der Rheiner Innenstadt von Bedeutung sei, entspreche.

 

Verfahrensvorschlag:

Verweisung des Antrages an den Bauausschuss; nächste Sitzung am 29. Juni 2017

 

D. „Grün in der Innenstadt“

Der Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp beantragt im Rahmen der Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt für mehr Grün in der Innenstadt zu sorgen.

 

Verfahrensvorschlag:

Verweisung des Antrages an den Bauausschuss; nächste Sitzung am 29. Juni 2017

 

E.  Nichtbebauung des Bernburgplatzes

Der Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bernburgplatz in Rheine seine Funktion als Grünfläche behält.

 

Verfahrensvorschlag:

Verweisung des Antrages an den Bauausschuss; nächste Sitzung am 29. Juni 2017

 

Den Verfahrensvorschlägen des Bürgermeisters wird nicht widersprochen.