Anhand einer Folie stellt Frau Ehrenberg zunächst folgende Arbeits- und Projektplanung für das Jahr 2008 vor:

 

 

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Arbeits- und Projektplanung 2008

Sportservice

 

 

 

Termin	TOP	verantwortlich (beteiligt)
23.01.08	Information über Zuwendungen an Sportvereine im Jahr 2007	Sportservice
	Antrag des SV Germania Hauenhorst auf einen Investitionskostenzuschuss für die Sanierung der Beregnungsanlage des Waldparkstadions	Sportservice
	Antrag des TV Jahn Rheine auf einen Zuschuss für die Sanierung des Sportbodens eines Gymnastikraumes	Sportservice
	Antrag des WSV Rheine auf einen Zuschuss für den Neubau einer Bootswagenunterstellhalle	Sportservice
	Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2008 bis 2011 Fachbereich 1 – Bildung, Kultur und Sport Produktgruppe 15 – Sportförderung	FB 1/Controlling Sportservice
	Beratung Stellenplan 2008 Fachbereich 1 - Bildung, Kultur und Sport-	FB 1/Controlling Sportservice
23.04.08	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 1. Quartal 2008	FB 1/Controlling
	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen Jahresendbericht 2007	FB 1/Controlling
	Bericht über den Baufortschritt der Turnhalle an der Franziskusschule (Baubeginn Sommer 2007, Fertigstellung ca. Juni 2008)	Sportservice FB 5
	Rückbau des städtischen Jahnstadions	Sportservice FB 5
	Planung des Neubaus einer Sporthalle an der Euregio Gesamtschule und Bestätigung des Beschlusses des Bau- und Betriebsausschusses vom 6. Dezember 2007	Sportservice FB 5
	Einführung eines Nutzungsentgeltes für städtische Sporteinrichtungen Ergebnis der verbindlichen Auskunft des Finanzamtes	Sportservice
	Bericht Public Viewing Fußball EM 2008	Sportservice Kulturservice
27.08.08	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 2. Quartal 2008	FB 1/Controlling
19.11.08	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 3. Quartal 2008	FB 1/Controlling
	Beratung Haushalts- und Investitionsplan 2009 bis 2012 Fachbereich 1 ‑ Bildung, Kultur und Sport Produktgruppe 15 ‑ Sportförderung	FB 1/Controlling Sportservice
	Beratung Stellenplan 2009 Fachbereich 1 - Bildung, Kultur und Sport-	FB 1/Controlling Sportservice

 

Herr Mollen schlägt vor, in der Sportausschusssitzung am 27. August 2008 im Rahmen der Diskussion Rheine 2020 über das Projekt „Sport“ zu sprechen.

 

Von Herrn Kohnen wird zum Beschluss des Bau- und Betriebsausschusses die Information gegeben, dass in den vorgesehenen Baukosten für die Sporthalle der EUREGIO-Gesamtschule in Höhe von 3.000.000,00 € die Einrichtungskosten (100.000,00 €) bereits enthalten sind.

 

Anschließend gibt Frau Ehrenberg folgende Informationen:

 

Der ehemalige Vorsitzende des EtuS Rheine, Herr Tebbe, teilte am 17. Januar 2008 der Verwaltung mündlich mit, dass weitere Schäden am Mauerwerk der vereinseigenen Turnhalle an der Lindenstraße festgestellt wurden. Die Sanierungskosten sind  noch nicht genau bekannt. Der im November für das Hallendach genehmigte Zuschuss würde aber nicht die Mehrkosten decken. Er wird einen weiteren Antrag stellen und bat bereits mündlich um einen weiteren vorzeitigen, förderungsunschädlichen Maßnahmenbeginn.

 

Die Schwimmsport treibenden Vereine (DLRG, Schwimmverein Rheine, TV Jahn Rheine, Behindertensportverein Rheine) beantragen im Rahmen der Gleichbehandlung mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 die Rücknahme und Kostenerstattung der Kostenbeteiligung für die Nutzung der Bäder aus dem Jahr 2007.

 

Durch eine Preiserhöhung (in Höhe von 14,37 %) der Bäder GmbH mit Beginn des Jahres 2007 wurden die Schwimmsport treibenden Vereine mit 6,76 € pro Nutzungsstunde durch die Verwaltung belastet. Die Stadt wäre durch diese Kostenerhöhung jährlich mit rund 6.500,00 € belastet worden. Aus dem laufenden Budget war keine Deckung möglich. Dieser Betrag hat nur Gültigkeit bis zur nächsten Preisanpassung durch die Bäder GmbH.

 

Exemplarisch betrug die jährliche Belastung für den Schwimmsportverein nach eigenen Angaben gut 3.000,00 €. Bei rund 800 Mitgliedern belastet dieser Betrag jedes Mitglied mit 3,75 € jährlich oder 0,31 € monatlich.

 

Nach Ansicht der Verwaltung besteht ein sachlicher Grund, nur den Schwimmsport mit einem Eigenanteil an den Kosten zu beteiligen.

 

Die Bäder zählen nicht zu den städtischen Sporteinrichtungen. Städtische Sportstätten sind fast ausschließlich Schulsportstätten und deshalb ständig von der Stadt zu unterhalten.

 

Ein geplantes Nutzungsentgelt hätte lediglich durch Sportvereine verursachte Mehrkosten abgedeckt. Die Gebühr für die Nutzung städtischer Sporteinrichtungen hätte sich dabei zwischen 2,50 € und 8,00 € pro Stunde bewegt. Die der Stadt entstandenen Kosten beliefen sich dabei zwischen 4,50 € für eine Einfeldhalle und ca. 12,00 € für einen Sportplatz.

 

Für den Schwimmsport wird eine Gebühr in Höhe von jetzt 53,79 € pro Stunde fällig, von der die Stadt 47,03 € übernimmt. Eine geringere Beteiligung der Nutzer der Bäder in Höhe von 6,76 € pro Stunde erscheint der Verwaltung daher als sachgerecht, angebracht und im Umfang angemessen.

 

Von den Herren Toczkowski und Mollen wird vorgetragen, dass die Schwimmsport treibenden Vereine geschrieben haben, dass ihnen in der Vergangenheit zugesichert wurde, dass Preiserhöhungen von der Stadt Rheine übernommen werden.

 

Frau Ehrenberg antwortet hierauf, dass dieses nicht richtig sein kann, da die Schwimmbäder von der Bäder GmbH und nicht von der Stadt Rheine betrieben werden. Zudem fehlen im Budget rd. 6.500,00 €. Eine Kostenbeteiligung der Vereine kann aber durch eine Stundenreduzierung in den Bädern erreicht werden.

 

Von Herrn Bögge wird der Vorschlag gemacht, dass die Verwaltung zu diesem Thema für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Vorlage fertigt. Dieser Ausschuss soll dann eine Entscheidung treffen.