II/A/3430

 

Herr Niehues bezieht sich auf seine Wortmeldung zum Tagesordnungspunkt 8, Baugrundstücke Rodde, und teilt mit, dass gegebenenfalls die Ansätze korrigiert werden müssten. Darüber hinaus sei die CDU-Fraktion der Auffassung, dass der Grunderwerb in Holsterfeld nicht über die Stadt Rheine sondern, wie es konzeptionell geplant sei, über die EWG ausgeführt werden müsse. Insofern seinen die Positionen Grunderwerb Holsterfeld aus der Finanzplanung herauszunehmen.

 

Zum Verfahren wird festgehalten, einen entsprechenden Merkposten in den Haushalt einzustellen.

 

Frau Dr. Kordfelder lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs Wohn- und Grundstücksmanagement unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig