I/A/1020

 

Frau Dr. Kordfelder erläutert die Vorlage.

 

Für die CDU-Fraktion beantragt Herr Niehues den Beschlussvorschlag zu ändern. Neben den Ausgaben in Höhe von 50 T€ seien auch entsprechende Einnahmen zu veranschlagen. Eine gesonderte Bereitstellung von Finanzmitteln des städtischen Haushalts sei nicht notwenig. Die CDU-Fraktion gehe davon aus, dass der Eigenanteil der Stadt Rheine in Höhe von ca. 25 T€ komplett durch Sponsoringmittel erwirtschaftet werden müsse. Der damit verbundene Imagegewinn sei enorm, so dass eine Einwerbung von Sponsoringmitteln gerade an dieser Stelle nicht schwierig sei.

 

Frau Dr. Kordfelder weist ausdrücklich darauf hin, dass ein entsprechender positiver Beschluss der Stadt Rheine notwenig sei, um einen Antrag zur Genehmigung des Kongresses zu stellen. Es gebe die finanzielle Zusicherung der EU in Höhe von 50% der Gesamtkosten als Komplimentärfinanzierung. Darüber hinaus informiert Frau Dr. Kordfelder über bereits in Aussicht gestellten Sponsoringmitteln.

 

Die übrigen Fraktionen sprechen sich für eine Antragstellung zur Austragung eines Europäischen Bürgermeisterforums in Rheine aus. Nach einer ausgiebigen Diskussion zur Finanzierung lässt Frau Dr. Kordfelder über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss unterstützt die aufgezeigten Aktivitäten im Rahmen der Europaarbeit der Stadt, insbesondere die Ausrichtung des europäischen Bürgermeisterforums im Herbst 2008 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € bereitzustellen.

Die Erträge aus der Beteiligung der EU und aus dem Sponsoring in Höhe von je 25.000 € sind gleichzeitig zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig