Frau Ehrenberg gibt den Schulausschussmitgliedern die im Bau- und Betriebsausschuss beratende Vorlage „Erhaltungsaufwand und Instandhaltungsrückstellung 2008“ sowie eine Liste „Schulbaumaßnahmen 2008 ff.“ zur Kenntnisnahme.
Die Schulausschussmitglieder sprechen sich einstimmig dafür aus, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Konradschule aufgrund des 100jährigen Schuljubiläums im Jahr 2009 vorzuziehen.
Frau Ehrenberg erklärt, dass die Zuständigkeit zur Festlegung einer Prioritätenliste für geplante Baumaßnahmen von Schul- oder Erweiterungsbauten sowie Unterhaltungsmaßnahmen an den städtischen Schulgebäuden beim Schulausschuss liege.
Die Schulausschussmitglieder bekräftigen diese Feststellung.
Frau Overesch erklärt seitens der CDU-Fraktion, ihre Fraktion gehe davon aus, dass im Rahmen von Verhandlungen mit dem Kreis Steinfurt über die Beteiligung der Kosten für die Rheiner Berufskollegs Mehreinnahmen für die Stadt Rheine in Höhe von 100.000 Euro erzielt würden.
Frau Wunder beantragt für die SPD-Fraktion, im Jahr 2008 für die Pilotstudie zum Medienentwicklungsplan insgesamt 10.000 Euro bereit zu stellen, sowie 40.000 Euro für Netzwerklösungen an zwei Pilotschulen.
Frau Nagelschmidt lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Frau Overesch beantragt für die CDU-Fraktion, im Jahr 2008 für die Pilotstudie zum Medienentwicklungsplan insgesamt 10.000 Euro im Jahr 2008 bereit zu stellen.
Frau Nagelschmidt lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Gegenstimmen
Einrichtung der Mensa für die Don-Bosco-Hauptschule
Die Verwaltung informiert, dass der Neubau einer Mensa geplant sei. Entsprechende Planungskosten wurden bereits im Fachbereich 5 bereitgestellt. Da mit Beginn des Ganztagsunterrichtes die Mensa noch nicht fertig gestellt sein wird, soll für lose Einrichtungsgegenstände im Rahmen des Ganztagsunterricht Mittel in Höhe von 100.000 € im Investitionsplan des Jahres 2008 zur Verfügung gestellt werden.
Finanziert werden soll die Maßnahme aus Mehreinnahmen in selber Höhe
(100.000 €) beim Schulkostenbeitrag des Kreises.
Die Ertragsposition im Produkt 1107/Berufkollegs soll entsprechend um diesen Betrag erhöht werden.
Frau Nagelschmidt lässt über den Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Frau Nagelschmidt lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 1/Bildung, Kultur und Sport, für die Produktgruppen 11/Bereitstellung schulischer Einrichtungen und 12/Zentrale Leistungen für Schüler/innen unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Darüber hinaus nimmt der Schulausschuss die nachfolgenden Beschlüsse des Bauausschusses zustimmend zur Kenntnis.
Bauliche Maßnahmen in der Overbergschule im Zusammenhang
mit dem gebundenen Ganztag
2009: 150.000 € (Mittel sind nicht im Haushalt veranschlagt.)
für Grundsanierung des Physik- und des Chemieunterrichtsraums sowie der Vorbereitungsräume; Erneuerung der gesamten Installationsanlage für Gas, Wasser, Strom sowie eines Großteils der Einrichtung.
Dreifach-Sporthalle für Euregio Gesamtschule
2008: 100.000 € weitere Planungskosten bis zur
Leistungsphase 4
Es stehen aus 2007 noch 57.000 € als Haushaltsrest zur Verfügung.
Selbstlernzentrum und Mensa am Kopernikus-Gymnasium
(Antrag liegt seit zwei Jahren vor.)
Es sollen 2008 für Planungskosten 100.000 € zur Verfügung gestellt werden.