Herr Dr. Lüttmann weist darauf hin, dass in Nr. 3 des Beschlussvorschlages die Wörter „für die Fachausschussberatungen“ zu streichen sind.

Beschluss:

 

 

1. Der Rat der Stadt Rheine beschließt die von der Verwaltung gemäß Variante 2 vorgeschlagenen Änderungen an den Einzelmaßnahmen aus dem bisherigen Maßnahmenkatalog des Rahmenplans Innenstadt.

 

2. Der Rat der Stadt Rheine beschließt, die von der Verwaltung gemäß Variante 2 vorgeschlagenen zusätzlichen Maßnahmen im Rahmenplan Innenstadt zu ergänzen und diese zusätzlichen Maßnahmen in die Ablauf-, Kosten- und Finanzierungsplanung des Rahmenplans Innenstadt einzubinden unter der Bedingung, dass die dadurch ausgelösten zusätzlichen Kosten anteilig von der Städtebauförderung finanziert werden. Für diesen Fall beauftragt der Rat die Verwaltung, diese zusätzlichen Maßnahmen in die einzelnen Förderanträge der kommenden Jahre aufzunehmen.

 

3. Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, die mit dieser Vorlage beschlossenen Änderungen zum Sonderprojekt „Rahmenplan Innenstadt“ in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.

 

4. Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, die Folgekosten zu ermitteln und diese in den jeweiligen Fertigstellungsjahren zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig