Herr Dr. Lüttmann
erklärt sich zu Ziffer 3 des Beschlussvorschlages für befangen und überträgt Herrn
Bonk hierzu die Sitzungsleitung.
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Rheine nimmt das Ergebnis der Prüfung des
Gesamtabschlusses der Stadt Rheine 2015 zur Kenntnis.
- Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 116 Abs. 1 i. V. mit §
96 Abs. 1 GO NRW die Feststellung des Gesamtabschlusses 2015 in der
Fassung vom 15.09.2017.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
- Die Ratsmitglieder der Stadt Rheine beschließen, dem Bürgermeister
die Entlastung gem. § 116 Abs. 1 i. V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig