Sitzung: 22.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Herr Dörtelmann berichtet,
dass der Rat der Stadt Ochtrup den Feststellungsbeschluss für die
Flächennutzungsplanänderung und den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan für
die Erweiterung des DOC gefasst habe. Derzeit liegt die Änderung d es
Flächennutzungsplanesbei der Bezirksregierung zur Prüfung. Daher werde die
Stadt Rheine zur Zeit nicht tätig. Sollte jedoch die Bezirksregierung die
Genehmigung für die Änderung des Flächennutzungsplanes erteilen, so werde die
Stadt Rheine mit den anderen Kommunen das weitere Verfahren abstimmen und den
Klageweg beschreiten.
Herr Bems macht deutlich,
dass er sich speziell für diese Outletcenter andere gesetzliche Rahmenbedingungen
wünsche. Heutzutage werde hier nicht mehr Ausschussware verkauft, sondern die
Unternehmen produzieren direkt für die Outletcenter.