Anfrage von Frau Leskow:

 

Menschen mit Behinderungen in Unterkünften

 

Liegen Informationen/Zahlen, zu Asylbewerbern und Migranten mit Behinderungen vor, die in städtischen Unterkünften oder in der Landeseinrichtung (ZUE) an der Mittelstraße oder auch schon länger in Rheine  wohnen?

 

Frau Gehrke antwortet:

 

Es gibt keine allgemeine Erfassung. In den städtischen Unterkünften wohnen derzeit 3 Menschen mit Behinderungen, davon einer im Rollstuhl in einer barrierefreien Wohnung.

In der Landeseinrichtung ist der Zugang nicht barrierefrei, Personen mit körperlichen Behinderungen können dort in der Regel nicht aufgenommen werden.

 

 

Informationen zur Arbeit von Integrationsräten

 

Frau Leskow nimmt Bezug auf einen von der Verwaltung initiierten Workshop der sich im letzten Jahr mit dem Selbstverständnis des Integrationsrates befasst hat. Themen waren u.a. Anwesenheit bei Sitzungen.

Gibt es Informationen aus anderen Städten zu diesem Thema?

 

Dazu kann die Verwaltung keine Auskünfte geben, da sie an entsprechenden Ausschüssen/Sitzungen auf Landesebene nicht teilnimmt.

Gefragt werden müssen z.B. Integrationsratsmitglieder, die an überregionalen Treffen von Integrationsräten teilnehmen.

 

 

Zentrale Ausländerbehörde (ZAB)

 

Der Vorsitzende Herr Kassem fragt nach dem aktuellen Stand der Diskussion über die ZAB, die in Rheine ansässig werden soll, wie er aus der Zeitung erfahren hat.

 

Frau Gehrke informiert, dass die Standortentscheidung seitens des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW getroffen werde, ein Ergebnis liege noch nicht vor.

 

 

Neuer Migrationsbeauftragter

 

Das Amt des Migrationsbeauftragten ist noch vakant, es wird angeregt, dass sich vorgeschlagene Kandidaten in einer Integrationsratssitzung vorstellen und der Integrationsrat eine Empfehlung über die Besetzung an den Rat gibt.

 

 

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Herr Kassem schließt die Sitzung.