Herr Meier                       WC-Busbahnhof               Antwort Frau Kurzinsky

BauA 15.11.2017             Hier: Notrufknopf           

BauA 25.01.2018

ZOB Behinderten-WC – Notruf

Das Behinderten-WC am ZOB wurde mit dem nach DIN 18040 erforderlichen Notruf ausgestattet. Es befindet sich vor Ort ein akustisches und optisches Notrufsignal.

Eine Aufschaltung auf eine ständig besetzte Stelle ist nach DIN nicht gefordert.

Es wurden nun Erkundigungen bei anderen Kommunen nach deren Erfahrungen eingeholt. So hat z. B. die Stadt Köln ihre Behinderten-WCs freiwillig mit einer Aufschaltung -aber nur von einem der drei vorhandenen Alarmtaster in einem Behinderten-WC- auf eine ständig besetzte Stelle aufgeschaltet. Dazu müssen die entsprechenden Telefonanbindungen erstellt werden. Die Anlagen in Köln sind seit 2015 in Betrieb. Bislang habe es keinen einzigen Notruf gegeben.

Die Stadt Berlin hat ebenfalls dieses System betrieben, aber inzwischen wieder abgeschafft, da ständig Missbrauch mit dem Notruf getrieben worden sei.

Das Thema wurde im letzten Beirat für Menschen mit Behinderung am 19. Februar 2018 diskutiert. Es soll in einem ersten Schritt die örtliche Alarmierung deutlicher erkennbar werden: lauteres akustisches und optisch eindeutigeres Signal.

Weiter soll untersucht werden, wie eine Aufschaltung der Alarmierung auf eine ständig besetzte Stelle zu bewerkstelligen ist.

2.       TOP 4.2                 Herr Kahle                      ZOB - Verbesserte Abwicklung

          ÖS                         BauA 25.01.2018             des Busverkehrs, hier:                                                                                  Beschilderung an Bussen

Antwort Herr Zunker

Herr Kahle regt an, dass im Rahmen der Neuvergabe des ÖPNV darauf geachtet werden sollte, dass an beiden Seiten der Busse die Linie sichtbar sei, damit man von beiden Seiten sehen könne, um welchen Bus es sich handle.

Antwort Herr Zunker

Die Fahrzeughersteller rüsten ihre Standardlinienbusse in Niederflurbauweise seit 2010 auch mit einer Fahrgastinformation zur Liniennummer auf der Fahrzeugseite links aus. Die Fahrgastinformation außen am Bus ist eine alphanumerische LED-Anzeige und informiert die Fahrgäste wie folgt:

•           Fahrzeugfront:             Liniennummer und Fahrtziel

•           Einstiegsseite:            Liniennummer und Fahrtziel

•           Fahrzeugseite links:    Liniennummer

•           Fahrzeugheck:             Liniennummer

Diese Außenanzeige auf der linken Fahrzeugseite gehört mittlerweile zur Grundausstattung der Niederflurbusse, sollte in der künftigen Leistungsbeschreibung Teil A beschrieben werden, wird aber aus meiner Sicht keine Mehrkosten verursachen.

Die für den StadtBus in Rheine eingesetzten Linienbusse werden seit Beginn der neuen Verkehre in 2014 mit der Außenanzeige links bestellt und ausgeliefert, so dass nur noch einzelne Busse im StadtBus-System nicht über diese zusätzliche Anzeige verfügen.

3.       TOP 14                  Herr Remke                    Ampelschaltung

          ÖS                         BauA 25.01.2018             Neuenkirchener Straße/

                                                                             Zeppelinstraße

Antwort Herr Roling

Herr Remke regt an, die Ampelschaltung Neuenkirchener Straße/Zeppelinstraße insofern zu verändern, dass die Grünphase der Ampel aus Richtung Zeppelinstraße etwas verlängert werde. Er bittet die Verwaltung, dies entsprechend zu prüfen und ggf. umzusetzen.

Antwort Herr Roling

Die Steuerung einer Lichtsignalanlage richtet sich grundsätzlich nach den am Knotenpunkt vorhandenen Verkehrsstärken und deren verkehrssichere und verträgliche Abwicklung, so dass größere Rückstaulängen vermieden werden.

Die übergeordneten Straßenzüge, die i.d.R. auch eine höhere Verkehrsbelastung aufweisen, erhalten in einem Phasenumlauf entsprechend auch längere Grünzeiten.

So ist an diesem Knotenpunkt, der verkehrsabhängig gesteuert wird, auch die Neuenkirchener Straße im Programm als Hauptzug definiert, der die längsten Grünzeitenanteile erhält.

Eine Verlängerung der Grünzeiten der untergeordneten Straßen, wie z. B der Zeppelinstraße, kann nur mit einer gleichzeitigen Verkürzung der Grünzeit des Hauptzuges erfolgen.

Da es sich bei der Neuenkirchener Straße um eine Kreisstraße handelt, liegt auch die Baulast der Lichtsignalanlage beim Kreis Steinfurt. Daher können nur von dort Änderungen an der Anlage vorgenommen werden, die mit der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Rheine abzustimmen sind.

Daher ist die Anfrage zur Programmänderung an der Lichtsignalanlage an den Kreis Steinfurt weitergleitet worden.

3.       TOP 14                  Herr Winkelhaus              Radverkehr nach Eschendorf

          ÖS                         BauA 25.01.2018             Freigabe Durchfahrt Am Haupt-

                                                                             bahnhofe/Otto-Bergmeyer-Str.

Antwort Herr Löcke

Herr Winkelhaus erklärt, dass man für den Radverkehr Richtung Eschendorf die Durchfahrt an der alten Güterabfertigung von Am Hauptbahnhofe/Otto-Bergmeyer-Straße freigeben soll, um die Radwege zu entlasten.

Antwort Herr Löcke

Die Anfrage wurde im Arbeitskreis Verkehr am 06.03.2018 besprochen. Nach Rücksprache mit der DB Station und Service als Eigentümer der Fläche wurde beschlossen, dass das Befahren in Richtung Lidl für Radfahrer freigegeben wird. Das Verkehrszeichen

250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" wird durch das Verkehrszeichen 260 "Verbot für Kfz" ausgetauscht.