Sitzung: 07.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Zu dem Zeitungsbericht der
IG Ems-Quartier möchte Frau Karasch einige Punkte aus Sicht der Verwaltung
richtig stellen.
Nicht alle Häuser an der
Lingener Straße konnten abgerissen werden, da in einem Haus noch zwei ältere
Personen leben, die Schwierigkeiten haben, eine neue Wohnung zu finden. Grund hierfür
sei die Arbeit als Tierpräparatoren, die diese Personen in ihren Wohnräumen
durchführen. Die Liegenschaften bemühen sich schon seit längerem einen neue
Wohnung für die beiden zu finden, bisher ohne Erfolg.
Zur Antoniusschule sei zu
berichten, dass die Abstimmungsgespräche mit dem LWL - Denkmalschutz sehr
zeitintensiv seien, so dass die Konzeptvorstellung noch nicht erfolgen konnte.
Weiter führt Frau Karasch
aus, dass es seitens der Stadt Rheine das vorgeworfene unbürokratische
Verhalten bei dem Erweiterungsvorhaben des City Club Hotels nicht gegeben habe.
Richtig sei, dass kaum kein anderes Bauvorhaben so zeitintensiv begleitet
wurde, da der Investor, deutlich
abweichend von den Vorgaben des Bebauungsplanes beabsichtigte zu bauen, seien daher
erhebliche Vorklärungen hinsichtlich
Naturschutzbelangen, Nachbarschutz erforderlich gewesen. Insbesondere
zum Thema Kalkrücken und Aussichtsplattform habe es noch keine Einigung mit der
Naturschutzbehörde gegeben. Bei einem Ortstermin hat der Architekt des Investors
eine neue Lösung für die Aussichtsmöglichkeit angekündigt, die erst noch
bezüglich des Naturschutzes abgestimmt werden müsse. Bisher habe es hierfür
noch keine Abstimmungsgespräche bzw. Vorstellung mit der neuen Lösung gegeben.
Erst wenn dies komme, könnte überhaupt
in einer der nächsten Ausschusssitzungen ein Grundsatzbeschluss gefasst
werden.
Ebenso verhalte es sich mit
dem Bernburgplatz. Nicht verständlich sei die Aussage, dass man Sorge habe, der
rechte Teil der Ems werde abgehängt. Der Prozess zur Entwicklung laufe gerade
erst an. Die Verwaltung wolle von Anfang an alle Beteiligten mit einbinden und
die festgefahrene Diskussion auf eine Sachebene stellen. Eine schnelle Umsetzung durchzusetzen würde
hier nicht funktionieren. Wesentlich sei, dass die jetzt zu erarbeitende Lösung
von einem möglichst breiten Konsens getragen werde, damit eine Umsetzung
überhaupt realistisch werde.
Abschließend weist Frau
Karasch darauf hin, dass das Projekt Rahmenplan Innenstadt viele Einzelprojekte
beinhalte die nicht alle zeitgleich entwickelt werden können und schon gar
nicht innerhalb von zwei Jahren. In der Verwaltung werde mit Hochdruck am
Rahmenplan Innenstadt und an vielen anderen Projekten gearbeitet. Noch nie
wurde -ein so erhebliches Finanzvolumen bewegt, daher halte Frau Karasch die
Vorgehensweise der IG Ems-Quartier, solche pauschalierten Darstellungen
öffentlich zu kommunizieren, für -kontraproduktiv. Hier hätten die Beteiligten
zunächst das Gespräch mit der Verwaltung suchen sollen, um Sachaufklärung zu
betreiben.