Sitzung: 20.06.2018 Integrationsrat
Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Informationen zur
Studienreise nach Berlin:
Frau Gehrke informiert
zunächst über die geplante Studienreise zur Ibn-Rushed-Moschee in Berlin. Diese
Fahrt wird im September 2018 nicht stattfinden können, da sich bis zum vorgegebenen
Stichtag am 04.03.2018 nicht genügend Personen für diese Fahrt angemeldet
haben.
Die Familienbildungsstätte
wird voraussichtlich im nächsten Jahr noch einmal eine solche Fahrt anbieten,
die dann öffentlich durchgeführt werden soll und zu der sich Interessierte aus
dem Integrationsrat ebenfalls anmelden können. Ein genauer Termin hierfür steht
derzeit noch nicht fest.
Informationen zur geplanten
Reform des § 27 der Gemeindeordnung NRW:
Frau Gehrke berichtet über
die voraussichtliche Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW. Diese sieht
vor, dass eine Kommune mit mehr als 5.000 Migranten/-innen ein Gremium im Sinne
eines Integrationsrates oder eines Integrationsausschusses bilden muss.
Die Zusammensetzung eines
Integrationsausschusses unterscheidet sich gegenüber dem Integrationsrat darin,
dass er zu 51 % aus Ratsmitgliedern und zu 49 % aus direktgewählten Mitgliedern
bestehen würde. Außerdem würde der Vorsitz ebenfalls von einem Ratsmitglied
besetzt werden.
Der Rat wird über die
weitere Form des Gremiums nach Änderung der Gemeindeordnung NRW entscheiden.
Es besteht Einvernehmen, dass zur nächsten Sitzung ein Vertreter des
Landesintegrationsrates eingeladen wird um das Thema näher zu erläutern.