Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen zur Studienreise nach Berlin:

Frau Gehrke informiert zunächst über die geplante Studienreise zur Ibn-Rushed-Moschee in Berlin. Diese Fahrt wird im September 2018 nicht stattfinden können, da sich bis zum vorgegebenen Stichtag am 04.03.2018 nicht genügend Personen für diese Fahrt angemeldet haben.

Die Familienbildungsstätte wird voraussichtlich im nächsten Jahr noch einmal eine solche Fahrt anbieten, die dann öffentlich durchgeführt werden soll und zu der sich Interessierte aus dem Integrationsrat ebenfalls anmelden können. Ein genauer Termin hierfür steht derzeit noch nicht fest.

 

Informationen zur geplanten Reform des § 27 der Gemeindeordnung NRW:

Frau Gehrke berichtet über die voraussichtliche Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW. Diese sieht vor, dass eine Kommune mit mehr als 5.000 Migranten/-innen ein Gremium im Sinne eines Integrationsrates oder eines Integrationsausschusses bilden muss.

Die Zusammensetzung eines Integrationsausschusses unterscheidet sich gegenüber dem Integrationsrat darin, dass er zu 51 % aus Ratsmitgliedern und zu 49 % aus direktgewählten Mitgliedern bestehen würde. Außerdem würde der Vorsitz ebenfalls von einem Ratsmitglied besetzt werden.

Der Rat wird über die weitere Form des Gremiums nach Änderung der Gemeindeordnung NRW entscheiden.


Es besteht Einvernehmen, dass zur nächsten Sitzung ein Vertreter des Landesintegrationsrates eingeladen wird um das Thema näher zu erläutern.