Herr Gausmann informiert aus gegebenem Anlass, dass die Ausbauplanungen im Bereich der Zeppelinstraße gem. der Vorgaben der Stadt Rheine offengelegt worden seien. Dies bedeute konkret, dass es einen zweiwöchigen Aushang gegeben und die Möglichkeit bestanden habe, sich von den entsprechenden Planern die Pläne erläutern zu lassen. In diesem Zeitraum seien auch einige Eingaben bei der Stadt Rheine eingegangen, insbesondere zu der Fragestellung, ob in diesem Bereich Tempo 30 oder 50 vorgeschrieben werden sollte. Diese Eingaben seien dann im Rahmen der Abwägungen des Bauausschusses berücksichtigt worden, der dann zu einer abschließenden Entscheidung (Tempo 50) kam.

 

Es habe also eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit gegeben und auch die Eingaben der Michaelschule seien in den Abwägungsprozess eingeflossen. Eine Zuständigkeit des Schulausschusses bestände in dieser Angelegenheit nicht und wäre angesichts der Tatsache, dass nahezu jedes Ausbauvorhaben im Stadtgebiet räumlich eine Schule beträfe, nicht zielführend, da sich hieraus immer eine zusätzliche Beratung durch den Schulausschuss ergebe.

 

Hinsichtlich der Schulwegsicherung seien zwei Querungshilfen auf Höhe der Sutrumer- sowie der Nienbergstraße eingeplant.