Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6

I/A/3040

 

Frau Dr. Kordfelder merkt an, dass der Aufsichtsrat der Kloster Bentlage gGmbH den vorliegenden Empfehlungsbeschluss gefasst habe. Sie weist ergänzend auf das allen Fraktionen vorliegende Kulturorganisationskonzept hin, das mittelfristig umgesetzt werden solle. Hierüber sei sich auch der Aufsichtsrat bei der Beschlussempfehlung im Klaren gewesen, sodass es sich hierbei nur um eine Übergangslösung handele.

 

Herr Ortel erklärt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass diese sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten werde, weil seine Fraktion im Aufsichtsrat der Kloster Bentlage gGmbH nicht vertreten sei. Seine Fraktion habe kein Verständnis dafür, dass sie in diesem wichtigen Kontrollgremium trotz mehrerer Vorstöße, den Aufsichtsrat um einen Sitz zu vergrößern, nicht vertreten sei. Insofern sei er von der Bürgermeisterin und auch der Mehrheitsfraktion enttäuscht, weil außer Aussagen zur Unterstützung dieses Vorschlages bisher noch nichts geschehen sei.

 

Herr Mollen führt aus, dass die SPD-Fraktion den Beschlussvorschlag unterstützen werde, obwohl nach der letztjährigen Ausschreibung der Leiterstelle für den Fachbereich 1 eindeutig die alleinige Geschäftsführung der Kloster Bentlage gGmbH für den neuen Stelleninhaber vorgesehen gewesen sei. Er hoffe, dass noch im Laufe des Jahres der Wechsel vollzogen und Herr Dr. Winter die alleinige Geschäftsführung der Kloster Bentlage gGmbH übernehmen werde.

 

Herr Niehues merkt dazu an, dass die Stellenausschreibung mit der heutigen Bestellung von Herrn Dr. Winter zum Geschäftsführer der Kloster Bentlage gGmbH vollzogen werde. Es sei auch in anderen Gesellschaften, wie z. B. in der EWG durchaus üblich, dass 2 Geschäftsführer vorhanden seien.


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Vertreterin der Stadt Rheine in der Gesellschafterversammlung der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage (g)GmbH, Frau Dr. Angelika Kordfelder, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Herr Dr. Thorben Winter wird gem. § 10 Abs. 2, Ziffer 8 in Verbindung mit § 5 des Gesellschaftsvertrages zum weiteren Geschäftsführer der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage (g)GmbH bestellt.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei 6 Stimmenthaltungen