Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Schauer führt kurz in die Vorlage ein.

 

Herr Doerenkamp möchte wissen, welche Verwaltungsmitarbeiter im Gestaltungsbeirat Mitglied seien.

 

Frau Schauer antwortet, zum einen Sie als Beigeordnete, der Leiter Stadtplanung, ein Mitarbeiter der Stadtplanung, die Leiterin Hochbau und die Leiterin der Bauordnung.

 

Herr Bems möchte wissen, ob die Ausschussvorsitzenden aus dem BauA und StUK auch Vertreter haben.

 

Frau Schauer verneint dies.

 

Herr Jansen macht deutlich, dass er bezweifle, dass durch den Gestaltungsbeirat stadtplanerische Sünden vermieden werden. Lediglich kosmetische Korrekturen könne er sich bei den Bauvorhaben vorstellen. Als Beispiel führt er das geplante Hotel in Bentlage an und die Erweiterung des City Club Hotels. Er meint, dass nur eine frühzeitige Bürgerbeteiligung Bausünden verhindern könne, und werde daher den Beschluss ablehnen.

 

Herr Dörtelmann weist darauf hin, dass der Gestaltungsbeirat das Projekt Erweiterung City Club Hotel kritisch gesehen habe und Empfehlungen für die Erweiterung des City Club Hotels gegeben habe, denen der StUK jedoch nicht gefolgt sei. Der Gestaltungsbeirat sei ein gut beratendes Gremium mit guten externen Beratern.

 

Frau Schauer ergänzt, dass sich der Gestaltungsbeirat noch nicht mit dem Bauprojekt Hotel Bentlage befasst habe.

 

Herr Doerenkamp weist darauf hin, dass die Mitgliederanzahl auf 8 Mitglieder geändert werden müsse, da tatsächlich nur 5 Mitglieder aus der Verwaltung, 2 externe Architekten und 1 Denkmalbeauftragter Mitglied seien. In der Satzung seien aber 9 Mitglieder angegeben.

 

Herr Hachmann lässt über die Satzung mit der Anmerkung aus den Wortmeldungen abstimmen.

 


Geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz schlägt dem Rat der Stadt Rheine vor, die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Rheine zu beschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich bei 1 Nein Stimme