Beratungsergebnis: zurückgestellt

I/A/1288

 

Herr Reiske erläutert den gestellten Antrag und bittet um Zustimmung.

 

Für die CDU-Fraktion teilt Herr Dewenter mit, dass seine Partei dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen sowie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zustimmen könne. Zirkusgastspiele hätten vor allem bei Familien mit Kindern immer große Resonanz gefunden. Der gestellte Antrag sei nicht familienfreundlich.

 

Auch die FDP-Fraktion könne dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen nicht zustimmen. Herr Holtel berichtet, dass gerade Familien mit kleinen Kindern den Wunsch auf Beibehaltung der bisherigen Regelung verfolgten.

 

Herr Roscher argumentiert für die SPD-Fraktion, dass sich im Bewusstsein der Menschen über Tierhaltung und Dressuren einiges geändert habe. Daher könne seine Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen. Das Anschauen dieser exotischen Tiere werde durch den Beschluss nicht verwehrt. Die Möglichkeit des Betrachtens der Tiere bestünde weiterhin in Zoos und biologische Gärten.

 

Herr Ortel macht deutlich, dass die Form der Tierhaltung und Tierpräsentation in Zirkusbetrieben nicht mehr zeitgerecht sei. Den Vorwurf, der Antrag sei familienunfreundlich weißt er deutlich zurück. Aufgrund der Wortmeldungen der Fraktionsvorsitzenden schlägt Herr Ortel vor, den Antrag zu modifizieren. Er schlägt einen sukzessiven Ausstieg ab dem Jahr 2010 vor.

 

Herr Reiske weist darauf hin, dass bereits einige Städte den Beschluss im Sinne der Antragstellung gefasst hätten. Darüber hinaus macht er deutlich, dass in den erfolgreich geführten Zirkusbetrieben bereits eine Umstellung erfolgt sei. Eine Präsentation von exotischen Tieren würde man dort nicht mehr finden. Er appelliert noch einmal über den Antrag nachzudenken und schlägt vor, zumindest die Leitlinie des Landwirtschaftministeriums für die Stadt Rheine zu beschließen. Diese Leitlinie sieht vor, mobilen Tierhaltern keine Erlaubnis mehr für Menschenaffen, Tümmler, Delfine, Greifvögel, Flamingos, Pinguine, Wölfe und Nashörner zu erteilen. Diese Leitlinie sei eine Einschränkung der Liste.

 

Frau Dr. Kordfelder hält fest, dass ein weiterer Beratungsbedarf bestehe und schlägt vor, die Diskussion in der Strategie- und Finanzkommission am 02. Juni 2008 weiter zu führen.

 

Nach einer längeren Debatte stimmen alle Fraktionen dem Vorschlag von Frau Dr. Kordfelder zu.