Sitzung: 20.05.2008 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 224/08
I/B/2875
Herr Dewenter erläutert den gestellten Antrag zu Anmietung von Pavillonklassen für die Edith-Stein-Grundschule und bittet um Zustimmung.
Herr Lütkemeier informiert, dass bereits im Vorfeld mit der Edith-Stein-Grundschule unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten je nach Stand der Anmeldungen erarbeitet worden seien. Letztlich habe sich die Situation ergeben, dass ein Anmeldeergebnis in der Größenordnung von 33 Schülerinnen und Schüler vorliege und die Zweizügigkeit nun notwendig sei.
Für die SPD-Fraktion teilt Herr Roscher mit, dass seine Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen werde. Sie bedaure jedoch, dass keine Fachausschussberatung zu diesem Thema erfolgte, da die letzte Schulausschusssitzung aufgrund fehlenden Beratungsbedarfs ausgefallen sei. Die SPD-Fraktion sei der Meinung, dass an der Edith-Stein-Grundschule nicht nur durch die Auflösung der Diesterwegschule sondern bereits im Vorfeld Handlungsbedarf bestand. Der heutige Beschluss müsse mit dem Signal gefasst werden, dass durch den Wegfall der Schulbezirksgrenzen, kein Eindruck erweckt werden dürfe, dass die Stadt Rheine automatisiert aufgrund der Schülerentwicklung Pavillonklassen auf- bzw. abgebaut. Der heutige Beschluss sei eine sachgerechte Lösung, so Herr Roscher abschließend.
Herr Reiske signalisiert Zustimmung, bittet jedoch die Standortfrage der Pavillonklasse in Abstimmung mit der Schule zu erörtern. Eine Baumfällung für diese Übergangslösung sei unbedingt zu vermeiden.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt – wegen der Eilbedürftigkeit ohne Vorberatung im Schulausschuss – die vorübergehende Aufstellung von 3 mobilen Pavillonklassen an der Edith-Stein-Schule.
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend im Wege einer beschränkten Ausschreibung alternativ Angebote für Kauf, Leasing und Miete einzuholen und einen Vergabevorschlag zur Entscheidung vorzulegen.
Alles ist darauf auszurichten, die Klassenräume möglichst noch mit Beginn des neuen Schuljahres im August 2008 nutzen zu können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig