Herr Dr. Lüttmann erläutert die Gründe für den Planungsprozess.

Herr Jüttner-von der Gathen trägt die als Anlage 1 zu dieser Niederschrift beigefügten Präsentation vor.

 

Herr Roscher äußert sich positiv zum skizzierten Planungsprozess. Das Vorhaben sei sehr ambitioniert. Er merkt an, dass der Begriff „Klimaschutz“ ausdrücklich aufgenommen werden sollte.

 

Herr Hachmann bringt zum Ausdruck, dass er das beabsichtigte Vorgehen begrüßt. Wichtig sei es, nach der Erstellung des Strategiepapieres, ein Monitoring einzuführen und die Ziele fortlaufend anzupassen.

 

Herr Ortel pflichtet Herrn Hachmann bei. Für ihn sei wichtig, dass nicht ein abzuarbeitender Katalog erstellt werde, sondern, dass es auf einen Prozess hinauslaufe.

Ferner empfiehlt Herr Ortel eine angemessene Beteiligung externer Berater.

 

Herr Brunsch erkundigt sich, wie es sich mit den bisherigen IEHK 2020 und IEHK 2025 verhält.

 

Frau Floyd-Wenke teilt mit, dass sie den Eindruck habe, dass sie die Entscheidung über die Strategie der Stadt an die Verwaltung übergeben solle. Die Festlegung der strategischen Themen sei Angelegenheit des Rates.

 

Herr Dr. Konietzko bittet darum, die Erfahrungen aus der Erstellung der bisherigen IEHK z. B. bei der Art der Bürgerbeteiligung vorher auszuwerten. Wichtig sei die Reduzierung auf die wesentlichen Themenfelder.

 

Herr Dr. Lüttmann erläutert, dass die in der Vorlage genannten Themen als Vorschlag zu verstehen seien. Ursprung der Vorschläge waren u. a. die bisherigen IEHK.

Entscheidend seien die Ergebnisse aus dem Prozess. Eine laufende Berichterstattung werde im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

 

Herr Gausmann berichtet, dass sich einzelne Themen der bisherigen IEHK, wie z. B. der Rahmenplan Innenstadt oder Soziale Stadt Dorenkamp weiterhin in der Umsetzung befinden.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung, einen neuen integrierten, strategischen Planungsprozess für die Stadt Rheine zu initiieren, die methodische Umsetzung des Prozesses vorzubereiten und in dem Zeitraum vom II. Quartal 2019 bis zum II. Quartal 2020 durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:              38 Ja-Stimmen

                                                       2 Nein-Stimmen