·         Herr Musekamp berichtet über ein Schreiben eines Anliegers der Salinenstraße vom 03.07.2019, welches an die Vorsitzenden der Ratsfraktionen gerichtet wurde.
Hier bemängelt der Anlieger, dass bei Feiern im Salzsiedehaus gelegentlich Feuerwerke gezündet würden.
Des Weiteren beinhaltet das Schreiben Fragen zur Nutzung des Außenbereichs vor dem Salzsiedehaus bei Feiern und einen Vorschlag zur Erhebung eines Entgeltes gegenüber Caterern.

Zum Thema Feuerwerk erläutert Herr Musekamp folgendes:
Feuerwerke werden seitens des Kloster Bentlage durch die vertraglich festgelegten Mietbestimmungen und die Brandschutzordnung ausdrücklich untersagt.
Der Hinweis auf dieses Verbot ist fester Bestandteil der Verkaufsgespräche mit den Mietern. Regelmäßige Anfragen von professionellen Feuerwerkern und Mietinteressenten werden abschlägig beantwortet. Grundsätzlich sind Feuerwerke genehmigungspflichtig, zuständig ist der Fachbereich Recht und Ordnung der Stadt Rheine (FB3). Es gibt eine Vereinbarung zwischen dem Kloster Bentlage und dem FB 3, für die städtischen Grundstücke von Saline und Kloster keine Feuerwerke zu genehmigen.

Wird die Betriebsleitung durch Mitarbeiter oder Dritte darauf hingewiesen, dass ordnungswidrig Feuerwerk abgebrannt wurde, meldet diese den Vorgang unter Nennung des betreffenden Mieters an den FB3 zur entsprechenden Ahndung.
Des Weiteren bestätigt Herr Musekamp, dass bei Feiern im Sommer das Aufstellen von Stehtischen oder ähnlichem Partymobiliar im unmittelbaren Außenbereich vor dem Eingang des Salzsiedehaus gestattet wird
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Da das Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden und nicht an den Eigenbetrieb oder die Stadt Rheine direkt gerichtet wurde, erfolgt erst eine Beratung in der nächsten Fraktionsvorsitzenden Besprechung.

Die Betriebsleitung wird den Betriebsausschuss über den weiteren Sachstand zu diesem Vorgang in nächster Sitzung informieren.

·         Herr Wilp regt an, wegen der sich überschneidenden Zusammensetzung die Sitzungen des Betriebsausschusses direkt vor die Sitzungen des Kulturausschusses der Stadt Rheine zu legen, um hier vor allem zeitlich Synergien zu nutzen. Über die Anregung wird intensiv diskutiert. Konsens bestand in der Frage, dass der Betriebsausschuss in jedem Fall weiterhin am Kloster Bentlage tagen soll.

·         Herr Zimmzick weist darauf hin, dass auf den Ackerflächen nach wie vor intensiv Mais angebaut wird, anstatt hier dem Landschaftsschutzgebiet angemessen auf nachhaltige Landwirtschaft zu setzen. Herr Musekamp regt an, dass der Förderverein sich in dieser Angelegenheit an den Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt" wendet.

·         Frau Franke stellt die Broschüre zum 20 jährigen Jubiläum der Druckvereinigung Bentlage e.V. vor und verteilt sie an die Ausschussmitglieder.