Sitzung: 04.06.2019 Betriebsausschuss "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage"
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Herr
Musekamp berichtet über ein Schreiben eines Anliegers der Salinenstraße vom
03.07.2019, welches an die Vorsitzenden der Ratsfraktionen gerichtet wurde.
Hier bemängelt der Anlieger, dass bei Feiern im Salzsiedehaus gelegentlich
Feuerwerke gezündet würden.
Des Weiteren beinhaltet das Schreiben Fragen zur Nutzung des Außenbereichs vor
dem Salzsiedehaus bei Feiern und einen Vorschlag zur Erhebung eines Entgeltes
gegenüber Caterern.
Zum Thema Feuerwerk erläutert Herr
Musekamp folgendes:
Feuerwerke werden seitens des Kloster Bentlage durch die vertraglich
festgelegten Mietbestimmungen und die Brandschutzordnung ausdrücklich
untersagt.
Der Hinweis auf dieses Verbot ist fester Bestandteil der Verkaufsgespräche mit
den Mietern. Regelmäßige Anfragen von professionellen Feuerwerkern und
Mietinteressenten werden abschlägig beantwortet. Grundsätzlich sind Feuerwerke
genehmigungspflichtig, zuständig ist der Fachbereich Recht und Ordnung der
Stadt Rheine (FB3). Es gibt eine Vereinbarung zwischen dem Kloster Bentlage und
dem FB 3, für die städtischen Grundstücke von Saline und Kloster keine
Feuerwerke zu genehmigen.
Wird die Betriebsleitung durch Mitarbeiter oder Dritte darauf hingewiesen, dass
ordnungswidrig Feuerwerk abgebrannt wurde, meldet diese den Vorgang unter
Nennung des betreffenden Mieters an den FB3 zur entsprechenden Ahndung.
Des Weiteren bestätigt Herr Musekamp, dass bei Feiern im Sommer das Aufstellen
von Stehtischen oder ähnlichem Partymobiliar im unmittelbaren Außenbereich vor
dem Eingang des Salzsiedehaus gestattet wird
.
Da das Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden und nicht an den Eigenbetrieb
oder die Stadt Rheine direkt gerichtet wurde, erfolgt erst eine Beratung in der
nächsten Fraktionsvorsitzenden Besprechung.
Die Betriebsleitung wird den Betriebsausschuss über den weiteren Sachstand zu
diesem Vorgang in nächster Sitzung informieren.
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Herr
Wilp regt an, wegen der sich überschneidenden Zusammensetzung die Sitzungen des
Betriebsausschusses direkt vor die Sitzungen des Kulturausschusses der Stadt
Rheine zu legen, um hier vor allem zeitlich Synergien zu nutzen. Über die
Anregung wird intensiv diskutiert. Konsens bestand in der Frage, dass der
Betriebsausschuss in jedem Fall weiterhin am Kloster Bentlage tagen soll.
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Herr
Zimmzick weist darauf hin, dass auf den Ackerflächen nach wie vor intensiv Mais
angebaut wird, anstatt hier dem Landschaftsschutzgebiet angemessen auf
nachhaltige Landwirtschaft zu setzen. Herr Musekamp regt an, dass der
Förderverein sich in dieser Angelegenheit an den Stadtentwicklungsausschuss
"Planung und Umwelt" wendet.
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Frau
Franke stellt die Broschüre zum 20 jährigen Jubiläum der Druckvereinigung
Bentlage e.V. vor und verteilt sie an die Ausschussmitglieder.