Sitzung: 05.11.2019 Sozialausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 374/19
Herr Gausmann erläutert die
Vorlage der Verwaltung.
Frau Völkening kündigt
einen Antrag im HFA auf Erhöhung des Budgets für die Sprachoffensive an.
Frau Overesch erklärt, dass
die Haushaltsplanberatungen erst am kommenden Wochenende stattfinden und verweist
auf die Möglichkeit eventueller Anträge im HFA.
Anschließend fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der
Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 8 /
Produktbereiche 81 (Integrationsarbeit), 82 (Ausländerbehörde), 83 (Soziale
Transferleistungen) und 84 (Soziale Einrichtungen) mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf
unter Berücksichtigung der in der Begründung aufgeführten Änderungen in den
endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig