2.1. Sportausschuss

Berichterstattung. Rita Töller:

 

Gegen den Vorschlag der Verwaltung wird auf dem Gelände des Emslandstadion der Neubau der Realschule entstehen. Die Bauzeit wird 21 Monate in Anspruch nehmen. Der Schulbetrieb soll 2024 aufgenommen werden

 

2.2. Sozialausschuss

Keine Berichterstattung, da Ellen Knoop als sachkundige Einwohnerin entschuldigt in der Sitzung fehlt.

 

2.3. Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Berichterstattung: Robert Winnemöller:

 

Zur Erstellung des Radverkehrskonzeptes erwähnt Frau Schauer, dass die Beteiligung sehr rege war, daran könne man ermessen, dass das Interesse der Bürger*innen sehr groß sei.

Herr Stuhm stellte die Ergebnisse der Konzeptentwicklung anhand einer Präsentation vor.

 

Das gebührenfreie Parken für Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkplätzen wird um drei Jahre bis zum 31.12. 2022 verlängert.

 

Des Weiteren standen Bebauungs- und Flächennutzungspläne auf der Tagesordnung.

 

2.4. Kulturausschuss

Berichterstattung: Ignatz Holthaus:

 

Es hat keine Sitzung stattgefunden.

 

2.4. Bauausschuss

Berichterstattung Franz-Josef Hesping:

 

Erhaltungsaufwand im Jahr 2020 an städtischen Gebäuden

 Ein wichtiges Thema in Hinblick auf die Sicherung einer dauerhaften Substanzerhaltung für alle städtischen Gebäude und Anlagen wird ein bestimmter Betrag pro Jahr festgelegt.

 

Standort der Elsa Brändström Realschule

Wie die bereits im Schul- und im Sportausschuss beschlossene Einigung auf einen Neubau an der Salzbergener Str. hat diesen Standort auch der BA beschlossen. Die Verwaltung hatte den Ausbau am alten Standort an der Schüttemeyerstr. bevorzugt. Ein ehrgeiziger Zeitplan sieht nun die Vorlage zum Wettbewerbsbeschluss zur letzten Sitzung des BA vor den Sommerferien vor. Wenn das alles einvernehmlich geregelt werden kann und beim Bau keine Verzögerungen auftreten, erscheint ein Betrieb der neuen Realschule zum Schuljahreswechsel 2024 möglich.

 

Der Antrag der UWG auf mehr Bäume auf dem neuen Marktplatz wurde mehrheitlich vom Ausschuss abgelehnt. Es wurde klar gemacht, dass es im Vorfeld  eine jahrelange und abgestimmte Planung mit vielen Beteiligten gegeben hat. Man müsse an anderen und geeigneteren Standorten im Sinne vom Klimaschutz Maßnahmen verstärken.

 

An der Poststraße waren  in einem weiteren TOP von der Verwaltung die Pflanzung von 5 Bäumen vorgesehen worden. Bislang sind dort keine Bäume vorhanden. In einer knappen Abstimmung hat sich die Mehrheitsfraktion wg Wegfall von Parkflächen auf  die Pflanzung von nur 3 Bäumen durchgesetzt. 

 

 Weitere fast 20 Tops umfassten zustimmungspflichtige Ausbaumerkmale von Straßen und Wegen.

 

Ein Entwurf einer Stellplatz - Satzung wurde wegen noch notwendigem, politischem Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                einstimmig