I/B/3280

 

24.1    Kommunales Wahlrecht für Ausländer

 

Herr Berardis bezieht sich auf TOP 5 der heutigen Sitzung „Kommunales Wahlrecht für Ausländer“ und bedankt sich namens des Integrationsrates für die Beschlussfassung. Diese Entscheidung des Rates zeige, dass in Rheine nicht nur über Integration geredet, sondern Integration auch vorangetrieben werde.

 

 

I/B/3330

 

24.2    Ortstermin auf dem Gelände Rheine R

 

Herr Grawe bezieht sich auf die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses „Planung und Umwelt“ im April dieses Jahres, in der es um die Lage des Regenrückhaltebeckens auf dem Gelände Rheine R gegangen sei. Da es sich hierbei um einen sehr sensiblen Bereich handele, sei seinerzeit angeregt worden, mit allen Betroffenen eine Ortsbegehung durchzuführen. Er bittet um Mitteilung, wann diese Ortsbegehung vorgesehen sei.

 

Herr Kuhlmann antwortet, dass die Verwaltung diesbezüglich nicht untätig gewesen sei. Es hätten schon einige Gespräche stattgefunden. Es müssten auch noch Vorarbeiten durchgeführt werden, die vorher nicht bekannt gewesen seien. Wenn diese abgeschlossen seien, werde die Verwaltung einen Terminvorschlag für eine Ortsbegehung unterbreiten.

 

 

Ende des öffentlichen Teils:                               18:35 Uhr