Sitzung: 17.09.2020 Bau- und Mobilitätsausschuss
Herr Brauer
übernimmt ab diesem Tagesordnungspunkt wieder die Sitzungsleitung.
Herr Beckmann erklärt zur Straßensperrung an der Osnabrücker Straße, dass er gehört habe,
dass diese Sperrung bis Februar 2021 bestehen bleiben soll. Er frage sich, ob
es möglich sei, diese Sperrung moderater zu gestalten.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass der Geh- und Radweg durch die aufgebaute Krananlage gesperrt sei.
Über eine Gelbmarkierung sei der Radweg auf der Fahrbahn abgeklebt worden,
wobei diese Markierung recht schnell abgefahren wurde. Danach habe man für die
Radfahrer eine Gasse mit Warnbaken von der Fahrbahn abgetrennt. Diese Maßnahme
habe die Fahrbahn insoweit verengt, dass der PKW- bzw. Busverkehr an der Baustelle nicht mehr
beidseitig daran vorbeigeführt werden konnte. Im Moment sei man dabei, eine
alternative verkehrliche Lösung zu finden, welche aber noch durchgemessen
werden müsse. Er hoffe, dass diese Lösung in der nächsten Woche umgesetzt
werden könne.
Frau Schauer
erklärt, dass sie verstehen könne, dass es für die Geschäfte in dem Bereich
schwierig sei. Es müsse aber auch der Beschluss zum Thema Baustellen und
Radverkehr wie im Bauausschuss gefasst, entsprechend umgesetzt werden. Es stehe
natürlich hoch in der Priorität, den Fußgänger- und Radverkehr sicher an
Baustellen vorbeizuleiten.
Herr Brauer bittet
zu prüfen, ob es möglich sei, die Linksabbiegespur in den Friedrich-Ebert-Ring,
für den Zeitraum der Baumaßnahme zu sperren. Dann wäre es vielleicht möglich,
die Osnabrücker Straße stadteinwärts über die Linksabbiegerspur zu führen.
Herr Schomaker
erklärt, dass bezüglich der Sperrung an der Osnabrücker Straße Anwohner der
Altenrheiner- und Humboldtstraße an sie herangetreten seien, da diese Straßen
jetzt als Umleitung für die Baustelle von PKWs und LKWs genutzt werden. Die
Anwohner fragen, ob man in der Zeit der Baustelle dort eine Zone mit 30 km/h
und ein Parkverbot für die Humboldtstraße einrichten könne. Er erklärt, dass
die Straße ersteinmal grundsätzlich breit genug sei, nur wenn dort geparkt
werde und zusätzlicher PKW- und LKW-Verkehr stattfinde, entstehe gerade eine
Gefährdung der Schüler und Pendler, die mit Fahrrädern unterwegs seien. Weiter
verweist Herr Schomaker auf den Antrag der UWG, der auch dieses Thema
beinhalte.
Frau Schauer
erklärt, dass für dieses Thema die Straßenverkehrsbehörde beim Ordnungsamt der
Stadt Rheine zuständig sei. Insofern könne sie dies inhaltlich nicht beantworten.
Ihr sei aber bekannt, dass dieser Sachverhalt in der Prüfung sei.
Herr Schomaker erklärt, dass man in den Marktplatz viel investiert habe, um ihn
attraktiver zu bekommen. Jetzt seien aber wieder Blumenkübel aufgestellt
worden, die nach Meinung der Anwohner in ihrer Art nicht mehr zum Marktplatz passen. Weiter möchte er
wissen, ob es ein „grünes Konzept“ für den Marktplatz gebe.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass es sich hier um einen alten Auftrag der TBR gehandelt habe. Die
Kübel müssen neu konzipiert und angepasst werden, wobei es eine Arbeitsgruppe
gebe, die sich mit all diesen Themen befasse.