I/B/100

 

Herr Hermes verweist zunächst auf die Vorlage und geht anschließend an Hand eines beamerunterstützen Vortrages näher auf das KOMM-IN NRW-Projekt ein.

 

Die Folien zu diesem Vortrag sind dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Er weist in diesem Zusammenhang nochmals die Ausschussmitglieder auf das anstehende Integrationssymposium hin, welches nun definitiv am 21. November 2008 ab 14.00 Uhr in der Stadthalle Rheine stattfinden soll.

 

Herr Dr. Kühn bittet um Auskunft darüber, ob es nicht sinvoll ist, zum jetzigen Zeitpunkt bereits einen erneuten Antrag auf Bewilligung von Fördergeldern für die Fortführung des KOMM-IN NRW-Projektes zu stellen.

Frau Ehrenberg teilt hierzu mit, dass die Stellung eines solchen Förderantrages erhebliche Personalressourcen bindet, die vorrangig für das jetzige Projekt benötigt werden. Zu gegebener Zeit werde man sich aber mit der Weiterbewilligung des Projektes beschäftigen.

 

Herr Beradis bittet um die Vorlage eines Sachstandsberichtes im Sozialausschuss zum dezentralen Unterbringungskonzept der Stadt Rheine.

Frau Ehrenberg teilt mit, dass Sie den Fraktionsvorsitzenden der jeweiligen Parteien einen Bericht zur Verfügung gestellt hat, mit der Bitte um Rückmeldung ob die Vorstellung eines solchen Sachstandsberichtes gewünscht sei. Trotz zweimaliger Nachfrage gab es bislang keine Reaktion hierzu.  Sollte ein solcher Bericht gewünscht werden, wäre ein solcher Tagesordnungspunkt aber zuständigkeishalber im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten.

Sie bittet daher die anwesenden Sozialausschussmitglieder mit ihren Fraktionsvorsitzenden Kontakt aufzunehmen zwecks Abklärung, ob Bedarf an der Vorstellung eines solchen Berichtes gibt oder ob der den Fraktionsvorsitzenden übersandte Bericht als Informationsquelle bereits ausreichend ist.

 

Frau Tombült bittet die Verwaltung darum, darauf zu achten, dass bei der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes darauf geachtet wird, dass es nicht an einigen Stellen im Stadtgebiet zu einer Massierung dieses Personenkreises kommt.

Herr Hermes erläutert hierzu, dass der gewonnene Eindruck, dass es an bestimmten Stellen im Stadtgebiet zu einem verstärkten Zuzug von Migranten kommt, darauf basiert, dass diese Personen sich auf Grund der bestehenden Altfallregelung verstärkt um privaten Wohnraum bemühen. Hierauf hat die Stadt aber keine Einflussmöglichkeiten.

 

Zum Schluss der Diskussion fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Fachstelle für Migrations- und Integrationsberatung zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig