Sitzung: 27.04.2021 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 184/21
Herr Krümpel informiert, dass man im Jahr 2020, dem
Jahr der Pandemie, noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen sei. Man
habe 1,9 Mio. € Überschuss geplant und 4,9 Mio. € Überschuss erreicht. Der
Überschuss wurde durch einige Sondereffekte erzielt. Das
Covid-19-Isolierungsgesetz habe ca. 7 Mio. € Entlastung gebracht. Durch
Gewerbesteuerhilfen von Bund und Land seien dem Haushalt ca. 5 Mio. €
zugeflossen.
Es müsse allerdings auch berücksichtigt werden, dass
beim Covid-19-Isolierungsgesetz das Geld trotzdem vom Konto abfließe. Es sei
eine rein ergebnistechnische Betrachtung.
Herr Christian Jansen bezieht sich auf die
gestiegenen Pensionsrückstellungen und fragt, ob die Rückstellungen der Kloster
gGmbH eingearbeitet worden seien.
Herr Krümpel antwortet, dass es sich nicht um die
Rückstellungen der Kloster gGmbH handele.
Herr Christian Jansen hält fest, dass die
Eigenkapitalquote auf 36,7 % sinke. Der dynamische Verschuldungsgrad sei von
11,6 Jahren auf 74,1 Jahren gestiegen. Die Liquidität 2. Grades sinke von 142,9 % auf 62,6 %. Herr Christian Jansen
fragt an, ob die beschlossenen Projekte auch Einfluss auf den Verschuldungsgrad
und die Liquidität nehmen.
Herr Krümpel informiert, dass man von 2006 – 2016
rund 100 Mio. € Eigenkapital verloren habe. 2006 wurde erstmalig das Vermögen
bewertet und messbar. In den letzten 6 Jahren gab es keinen weiteren
Eigenkapitalverzehr. In den letzten Jahren gab es eigentlich immer
ausgeglichene Haushalte und Überschüsse. Die Liquidität Stand heute sei noch in
Ordnung und werde das auch im Jahr 2021 sein, aber im der Zukunft werde es
einen riesigen Liquiditätsabbau geben, wenn es so eintreffe, wie es, Stand
heute, geplant sei. Allerdings sei es auch so, dass sich bei vielen
Baumaßnahmen immer wieder Verschiebungen ergeben. Er sei guter Dinge, dass die
Kreditaufnahme noch weiter nach hinten geschoben werden könne und der Haushalt
noch weiterhin im grünen Bereich gehalten werden könne.
Herr Christian Jansen fragt an, wie eine
Finanzierungslücke geschlossen werden könne, da von den in 2021 erwarteten 4
Mio. € nur 2 Mio. € fließen und 2022 der Rest vielleicht auch nicht fließen
werde.
Herr Krümpel teilt mit, dass man alleine in diesem
Jahr zusätzliche Rückstellungen in Höhe von ca. 10 Mio. € gebildet habe. Für
den Umbau „Rathauszentrum“ habe man mittlerweile 18 Mio. € Rückstellungen
gebildet. Das bedeute, dass man in den künftigen Jahren keinen Aufwand mehr
habe. Die Sanierungen beim Rathauszentrum seien durchfinanziert. Alles was
investiv sei, werde mit langfristigen Krediten und der Förderung finanziert.
Die Folgekosten betragen rund 600.000 €. Es gebe große Einsparungen bei den
Mieten der extern ausgelagerten Arbeitsplätze. Nach der Umbaumaßnahme werden
außerdem jedes Jahr über 390 Tonnen CO2 eingespart.
Beschluss:
Der Haupt-, Digital- und
Finanzausschuss nimmt im Rahmen der Delegierung den Entwurf des
Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 zur Kenntnis und leitet ihn an den
Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung weiter.
Abstimmungsergebnis: einstimmig