Sitzung: 24.06.2021 Sozialausschuss
Herr Gausmann
verweist auf die schon vorliegenden Informationen. Ergänzend berichtet er über
die ZUE. Seit dem 01.10.2020 ist diese eine Ex-NRW-Überlaufeinrichtung auf
unbestimmte Zeit. In der Regel halten sich die Bewohner dort 2- 3 Tage auf,
abhängig vom Stand des Asylverfahrens und dem PCR-Test. Sie werden dann in die
jeweiligen Zielbundesländer weitergeleitet. Bei der Erstellung dieser
Information lag ein positives Testergebnis in der Einrichtung vor. Das
Betreuungsangebot ist durch die kurze Aufenthaltsdauer sehr eingeschränkt.
Zurzeit sind die Einrichtung im Bezirk Münster nur zu ca. 50 % belegt, die
Einrichtung in Rheine nur mit 10 %. Diese Information soll auch an den
Integrationsausschuss weitergeleitet werden. Die Informationen werden ebenfalls
der Niederschrift beigefügt.
Weiterhin
liegen zwei Anträge der CDU- und FDP-Fraktion zur Einrichtung eines
Arbeitskreises zur Sozialberichterstattung vor. Dieser wird in der nächsten
Sitzung beraten. Es liegt ein weiterer Antrag der UWG-Fraktion zur Durchführung
einer gemeinsamen Sitzung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung zum Thema
stationär betreutes Wohnen vor. . Dieser wird ebenfalls im August beraten.
Der Runde Tisch
Wohnen trifft sich am 27.09.2021. Herr Meier erkundigt sich nach dem Termin, da
der LWL an diesem Tag nicht teilnehmen kann. Herr Gausmann gibt an, dass ein
Treffen auch ohne Beteiligung des LWL stattfinden kann. Im November findet dann
eine gemeinsame Sitzung statt.
Die
Veranstaltung auf Grundlage des Armutsberichtes des Landes NRW und
Sozialberichterstattung der Stadt Rheine findet als Workshop am 16.9.2021 in
der VHS statt. Hier sollen auch Mitglieder der Beiräte und interessierte
Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Beginn ist um 17:00 Uhr. Die
offizielle Einladung folgt.
Frau
Floyd-Wenke betont, dass die Veranstaltung auf Grund eines Antrages der
Fraktion der Linken erfolgt und sich freut sich über die Teilnahme des
Bürgermeisters.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis: einstimmig