Herr Gausmann verweist auf die schon vorliegenden Informationen. Ergänzend berichtet er über die ZUE. Seit dem 01.10.2020 ist diese eine Ex-NRW-Überlaufeinrichtung auf unbestimmte Zeit. In der Regel halten sich die Bewohner dort 2- 3 Tage auf, abhängig vom Stand des Asylverfahrens und dem PCR-Test. Sie werden dann in die jeweiligen Zielbundesländer weitergeleitet. Bei der Erstellung dieser Information lag ein positives Testergebnis in der Einrichtung vor. Das Betreuungsangebot ist durch die kurze Aufenthaltsdauer sehr eingeschränkt. Zurzeit sind die Einrichtung im Bezirk Münster nur zu ca. 50 % belegt, die Einrichtung in Rheine nur mit 10 %. Diese Information soll auch an den Integrationsausschuss weitergeleitet werden. Die Informationen werden ebenfalls der Niederschrift beigefügt.

Weiterhin liegen zwei Anträge der CDU- und FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Arbeitskreises zur Sozialberichterstattung vor. Dieser wird in der nächsten Sitzung beraten. Es liegt ein weiterer Antrag der UWG-Fraktion zur Durchführung einer gemeinsamen Sitzung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung zum Thema stationär betreutes Wohnen vor. . Dieser wird ebenfalls im August beraten.

Der Runde Tisch Wohnen trifft sich am 27.09.2021. Herr Meier erkundigt sich nach dem Termin, da der LWL an diesem Tag nicht teilnehmen kann. Herr Gausmann gibt an, dass ein Treffen auch ohne Beteiligung des LWL stattfinden kann. Im November findet dann eine gemeinsame Sitzung statt.

Die Veranstaltung auf Grundlage des Armutsberichtes des Landes NRW und Sozialberichterstattung der Stadt Rheine findet als Workshop am 16.9.2021 in der VHS statt. Hier sollen auch Mitglieder der Beiräte und interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Beginn ist um 17:00 Uhr. Die offizielle Einladung folgt.

Frau Floyd-Wenke betont, dass die Veranstaltung auf Grund eines Antrages der Fraktion der Linken erfolgt und sich freut sich über die Teilnahme des Bürgermeisters.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig