Herr Kwiecinski verweist
auf den Antrag der SPD-Fraktion (siehe Anlage), die in Rede stehende Straße in
„Geschwister-de-Beer-Straße“ zu benennen und erläutert die Gründe hierfür. Von
Seiten der CDU-Fraktion wird darum gebeten, die Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt
zu vertagen, da der Antrag der SPD-Fraktion auf Grund des kurzfristigen
Einganges in der Fraktion nicht vorberaten werden konnte.
Nach Hinweis der
Verwaltung, dass die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 9.11.2021
vorgesehen ist, besteht Einvernehmen, dass die Entscheidung über die
Straßenbenennung in diesem Falle an den Rat verwiesen wird, damit die
Straßenanlieger baldmöglichst eine Adresse bekommen.
Beschluss:
Der Kulturausschuss verweist die Entscheidung über
diesen Tagesordnungspunkt unter Einbeziehung des Antrages der SPD-Fraktion vom
05.06.2021 an den Rat der Stadt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig