Herr Aljasem berichtet über die letzte Sitzung des Integrationsrates am 04.11.2021:

• Die Volkshochschule Rheine hat das Projekt „Stärkung digitale Elternkompetenz“ bzw. SchoolFox vorgestellt und den Integrationsrat gebeten, bei der Übersetzung von erklärenden Videos zu helfen. Herr Aljasem hat sich bereit erklärt, die Videos kostenlos zu bearbeiten und bei der Übersetzung zu helfen.
• Das Multiprofessionelle Team hat seine Arbeit vorgestellt.
• Der Integrationsrat hat Herrn Tahmaz als Mitglied und Herrn Aljasem und Frau Dursun als Vertreter für die Lenkungsgruppe des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) gewählt.
• Der Integrationsrat ist offiziell auf facebook und instagram vertreten. Anfang nächsten Jahres soll auch der Internetauftritt überarbeitet werden.
• Der Integrationsrat gewährt dem tamilischen Verein für den muttersprachlichen Unterricht einen Zuschuss zu den Materialkosten in Höhe von 1.600 Euro. Darüber hinaus soll ein Antrag auf Befreiung von den Mietkosten gestellt werden.
• Der Integrationsrat hat beschlossen, den bekannten Integrationsvereinen in Rheine einen einmaligen Corona-Zuschuss in Höhe von 100 Euro als symbolisches Zeichen zu gewähren.

Weiterhin berichtet Herr Aljasem über das Austauschtreffen des Integrationsrates mit der Ausländerbehörde der Stadt Rheine und den Bericht über die Einbürgerungsinitiative NRW im letzten Integrationsrat. Herr Aljasem stellt dar, dass ihm gegenüber zugesagt wurde, dass Einbürgerungen auch mit abgelaufenen Pässen möglich sein sollen. Herr Aljasem zeigt sich verärgert darüber, dass dies nach Berichten von mehreren Migranten nicht der Wahrheit entspricht. Entgegen der Darstellung der Verwaltung, sollen viele Migranten Probleme mit der Ausländerbehörde haben. Hierfür sollen ihm entsprechende Nachweise vorliegen, die er gerne zur Verfügung stellt. Als Beispiele führt er an:

• Verweigerung der Annahme von Anträgen auf Niederlassungserlaubnis und auf Einbürgerung
• Anträge werden längere Zeit nicht bearbeitet
• Erreichbarkeitsprobleme
• Probleme mit der Identitätsklärung und Passbeschaffung
• Probleme bei der Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen
• Leistungskürzungen
• Probleme mit der Verlängerung von Duldungen
• Probleme bei der Erteilung von Fiktionsbescheinigungen
• Umgang mit Migranten in der Ausländerbehörde

Abschließend wirbt Herr Aljasem für eine gute Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, der Politik und dem Integrationsrat.

 

Herr Gausmann bittet Herrn Aljasem um Aushändigung der Nachweise für die Anschuldigungen und stellt für seine Mitarbeiter/innen klar, dass es keinerlei Vorbehalte gegen ausländische Mitbürger/innen gibt. Er bietet Herrn Aljasem an, Einzelfälle zu klären.

 

Herr Aljasem betont, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt und er Nachweise zur Verfügung stellen wird.