Herr Meyer berichtet über die letzte Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen am 20.09.2021 zu der auch Politiker/innen und Kosten- bzw. Leistungsträger des Wohnens für Menschen mit Behinderungen eingeladen waren. Er führt aus, dass die mittelfristigen Bedarfszahlen für Wohnformen für behinderte Menschen einen Bedarf von 48 Plätzen ausweisen und er verweist in diesem Zusammenhang auf den TOP 12 der Einladung.

Herr Meyer berichtet von Problemen an der Werkstatt für behinderte Menschen an der Düsterbergstraße. Um die Bushaltestelle für die Rückfahrt zu erreichen, müssen die behinderten Menschen die viel befahrene Sandkampstraße überqueren, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt. In Absprache mit der Stadt Rheine soll dort eine Straßenmarkierung und eine Temporeduzierung auf 30 km/h installiert werden.

Eine Anfrage zur Unterstützung bei der Errichtung einer Disco für behinderte Menschen im Jägerkrug in Rodde wurde vom Beirat für Menschen mit Behinderungen abgelehnt, da die Lokalität zum einen mit dem ÖPNV schlecht erreichbar und zum anderen die Barrierefreiheit ungeklärt ist.

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen ist nach entsprechender Beschlussfassung auch im Jugendhilfeausschuss mit einem beratenden Mitglied vertreten. Der Beirat für Menschen mit Behinderungen hat hierzu Frau Jansen und Frau Knoop als Vertreterin ernannt.

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen ist im Planungsprozess des Rathauszentrums II eingebunden und wird laufend informiert.

Herr Meyer berichtet, dass es in der Sozialberichterstattung NRW keine verlässlichen Zahlen zu Menschen mit Behinderungen gibt. Er wünscht sich, dass dem Sozialausschuss zukünftig regelmäßig aktuelle Zahlen zum Pflegebedarf bei Menschen mit Behinderungen berichtet werden.

Herr Meyer erläutert kurz den Verein becura e. V. der es sich zur Aufgabe gemacht hat, Kurzzeitpflegeplätze für Angehörige von behinderten Menschen zur Verfügung zu stellen.

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen hat sich mit dem Thema eines zweiten Stellplatzes für Rollstühle, Rollatoren, Scooter, Kinderwagen etc. in den Stadtbussen beschäftigt. Allerdings ist ein Umbau aufgrund rechtlicher Hürden nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden. Herr Meyer schlägt vor, den zweiten Stellplatz bei zukünftigen Planungen aufzunehmen.