Herr Schomaker ergänzt zur Vorlage, dass es in Rheine diverse Förder- und Entwicklungspläne gebe, die eine gute Möglichkeit zum Arbeiten geben. Er weist darauf hin, dass das Bundesumweltamt Verkehrsentwicklungspläne empfehle und viele Fördermaßnahmen einen Verkehrsentwicklungsplan voraussetzen, wobei man die Gründe hierfür und weitere Ausführungen auf der Homepage des Bundesumweltamts nachlesen könne.

 

Herr Schomaker erklärt zu Punkt 2, dass ein „Beirat Verkehr“ im Vorfeld zur Entlastung beitragen könne, wobei Maßnahmen dann benannt und kurz- bzw. mittelfristig umgesetzt und vorbehandelt werden können. Da aus allen möglichen Bereichen Vertreter aus verschiedenen Beiräten, ADFC, Polizei etc. dem Beirat Verkehr angehören würden, könne man die fachliche Expertise durch die Politische ergänzen und Maßnahmen abgestimmt und zielführend umsetzen. Weiter sei ihnen wichtig, dass der Verkehrsentwicklungsplan und die Arbeit des Beirates Verkehr Hand in Hand gehe, was aus ihrer Sicht zu einer nachhaltigen und umweltgerechten Mobilitätsqualität in Rheine führe.

 

Frau Schauer erklärt, dass man eigentlich das Gleiche möchte aber unterschiedliche Ansätze habe, wie man dahin gelange, sie aber gegen einen Gesamtentwicklungsplan sei. Bei diesem Vorgehen sei der Umfang eines solchen Planes sehr groß bzw. kleinteilig, so dass dann der Zeitfaktor bevor man in die Umsetzung komme, zu lang sei. Sie weist darauf hin, dass auch sie in die Umsetzung kommen möchte, wobei ihr wichtig sei, strukturiert an die Themen heranzugehen. Hierfür sei das Kommunale Modulares Mobilitätskonzept (KOMM) entwickelt worden. Frau Schauer erklärt, dass aus ihrer Sicht die Einrichtung eines Beirates Verkehr eine Doppelstruktur wäre und Einzelfragen, die entstehen, durch die Anwesenheit der Straßenverkehrsbehörde im Ausschuss, gleich geklärt, bzw. auf den Weg gebracht werden können.

 

Herr Kleene, Herr Dr. Konietzko und Herr Jansen erklären, dass sie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen können.

 

Herr Jansen regt an, dass man Fachexperten zu bestimmten Themen, aber auch Beteiligte, für mehr Informationen mit in den Ausschuss einladen könne.

 

Herr Schomaker ergänzt, dass ein Verkehrsentwicklungsplan genauso wie ein Kinder- und Jugendförderplan nicht ein starrer Plan sei. Wie lange die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes dann endgültig dauern werde, entziehe sich seinen Kenntnissen. Man habe dem KOMM zugestimmt, wobei auch an anderen Stellen trotzdem Veränderungen möglich seien.

 

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

 

1. Die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes wird abgelehnt.

2. Die Einrichtung eines Beirates Verkehr wird abgelehnt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich

                                                         3 Nein-Stimmen