Sitzung: 27.10.2021 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 543/21
Frau Kurzinsky
erläutert das Ergebnis des Arbeitsauftrages, insbesondere inwieweit in der
laufenden Baumaßnahme noch Lüftungsanlagen eingebaut werden können. Sie
erklärt, dass es noch möglich sei, im Dachgeschoss zwei zentrale Lüftungsgeräte
einzubauen. Sie gibt einen Einblick in die Problematik und die Möglichkeiten
des Einbaus und der Funktionsweise des Lüftungssystems innerhalb der Schule.
Sie erklärt, dass die Geräte erst in den Sommerferien 2022 eingebaut werden
können, wobei die vorbereitenden Maßnahmen, wie die Erstellung der Durchbrüche
für die Zu- und Abluftschächte, die Installation der Leitungen und die
Verkleidung der Schächte, während der Baumaßnahme mit durchgeführt werden
können. Weiter erklärt Frau Kurzinsky, dass man am 13.10.2021 beim Bundesamt für Wirtschaft und
Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Förderantrag für die förderfähigen Ausgaben
gestellt habe und auch einen Zuwendungsbescheid erhalten habe. Man habe die
Kosten in Höhe von 350.000,00 Euro angemeldet, wobei diese Kosten für die Paul-Gerhardt-Schule
im Haushalt 2022 noch nicht berücksichtigt seien.
Herr Jansen begrüßt, dass man gemeinsam für die
Paul-Gerhardt-Schule die Maßnahme der Lüftungsanlagen auch kurzfristig noch auf
den Weg bringen konnte.
Auch Herr Dr. Konietzko begrüßt die kurzfristige Umsetzung
der Maßnahme und kann Herrn Jansen nur vollumfänglich zustimmen.
Herr Schaper erklärt, dass es klar sein müsse, dass der
Haushalt zu diesem Zeitpunkt mit diesen 350.000,00 Euro zusätzlich belastet
werde. Wenn man die Klassenräume später nachrüsten würde, könne es zu
Unterrichtsausfall kommen, was durch den jetzigen Einbau vermieden werde. Man
sollte allerdings darauf achten, dass die Quadratmeterzahl, die eine
Raumluftfilteranlage beansprucht, in Zukunft bei der Planung von Klassenräumen
mit berücksichtigt werde.
Herr Brauer erklärt, dass man zu den Haushaltsplanberatungen
die 350.000,00 Euro mit berücksichtigen werde, wobei es hierfür eine 80 %-ige
Förderung gebe. Das würde für die Stadt Rheine heißen, dass 70.000,00 Euro in den Haushalt mit eingeplant
werden müssen.
Frau Schauer weist darauf hin, dass, wenn diese Maßnahme
heute so beschlossen werde, sie die Ergänzung für den Haushalt mitnehmen und
einarbeiten werde.
Beschluss:
Der Bau- und
Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des Einbaus
einer Lüftungsanlage für die Klassenräume, die Verwaltung und den Speiseraum
der neuen Mensa in der laufenden Umbaumaßnahme an der Paul-Gerhardt-Schule.
Abstimmungsergebnis: einstimmig