Frau Dr. Hovestadt bedankt sich ganz herzlich für den ausführlichen Bericht, der weitreichende Kenntnisse der Grundsätze und der Arbeitsweise der Behörde gebe.

 

Herr Gausmann führt in die Vorlage ein und erklärt, dass die Vorstellung der Ausländerbehörde auf Wunsch zeitlich vorgezogen und mit dem Jahresbericht zusammengelegt worden sei. Die Fragen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seien mit den eingearbeiteten Antworten der Vorlage als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Koch stellt seine Präsentation vor (Anlage 2).

 

Frau Dr. Hovestadt sagt, dass es in Deutschland auf der einen Seite Mangelberufe, wie z. B. in der Altenpflege, und auf der anderen Seite Asylsuchende mit und ohne Ausbildung gebe, die gewillt seien diese Lücken aufzufüllen. So stelle sich die Frage, wie die Ausländerbehörde sich mit dem jobcenter verzahne, um die Verbindungen zu Ausbildung und Beruf herstellen zu können.

 

Herr Gausmann spricht die allgemeinen Vorgaben des jobcenters und das Landesprogramm aus 2018/2019 an, in dem es im Letzteren auch um die Koordinierung der gemeinsamen Fragen der Ankommensberatung und der Asylbewerber gegangen sei und wie man die verschiedenen Leistungen von SGB II und Unterstützungsleistungen zusammenbringen und im Rahmen der Bleiberechtsperspektive, z. B. eine Ausbildung, organisieren könne.

 

Frau Gehrke erklärt in groben Zügen die Landesprogramme „Einwanderung gestalten NRW“ und „Gemeinsam klappt’s“. Zum Letzteren werde nach der landesseitigen Beendigung des Projektes am 30. Juni 2022 dem Sozialausschuss ein Bericht vorgelegt werden. Und auch dazu, wie weitere Perspektiven geschaffen werden können, werde etwas vorbereitet.    

Beschluss:

 

1.      Der Sozialausschuss nimmt den Jahresbericht 2021 der Ausländerbehörde Rheine zur Kenntnis.

2.      Der Sozialausschuss nimmt die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Tätigkeit der Ausländerbehörde sowie die Antworten der Verwaltung zur Kenntnis.