Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Frau Gehrke erklärt, sie werde den Ausschuss zu einen der nächsten Sitzungen gern erneut einladen, die sozialen Einrichtungen (Treff 100, Kremer-Haus und Begegnungszentrum Mitte51) zu besichtigen, damit dieser Bericht mit den vielen Zahlen und Texten ein Gesicht bekomme. Die Einladung zur Januar-Sitzung sei aufgrund der Pandemie-Situation abgesagt worden.

 

Sie informiert, dass der Bericht so gegliedert sei, dass er auch je einen Teil enthalte, wie man sich in der Pandemiezeit in der Beratung und Betreuung der betroffenen Personen aufgestellt habe. Die Einrichtungen seien im letzten Jahr zu keiner Zeit komplett geschlossen gewesen. Es habe nach der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung, teilweise unter anderen Rahmenbedingungen, einen regelmäßigen Betrieb gegeben, so dass die Hilfesuchenden immer ein Angebot hätten finden können.

 

Sie stellt dazu die wesentlichen Bestandteile der Vorlage vor.

 

In einer der nächsten Sitzungen werde die Verwaltung mit einer gesonderten Vorlage Detailinformationen zu dem Projekt „Koordinierung Prävention von Wohnungsnotfällen“ vorstellen. Über die Genehmigung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, welche zum 1. März 2022 eingegangen sei, sei der Ausschuss bereits informiert worden.

 

Frau Lücke begrüße die Vorlage und dass das Konzept für Frauen nun angegangen werden solle.

 

Sie bezieht sich auf die von Frau Gehrke genannte Information, dass die nächste Übernachtungsstelle für wohnungslose Menschen mit Tieren in Lingen sei, da dieses in Rheine im Kremer-Haus nicht möglich sei. Sie regt an, da durch die zum Teil mit Tieren nach Rheine kommenden ukrainischen Flüchtlinge diese Bedarfe der Übernachtungsstellen vermutlich zunehmen würden, diese neu zu bewerten.

 

In den Ausführungen habe sie gelesen, dass es im Treff 100 neben den eigentlichen Aufgaben 38 Wohnungsnotfälle gegeben habe, die bearbeitet werden mussten. Die SPD-Fraktion frage, ob das mit den regulären Personalressourcen zu schaffen sei oder dort personell nachgebessert/nachgesteuert werden müsse, da dieses ein nicht unerheblicher zusätzlich zu leistender Arbeitsfaktor sei.

 

Herr Hewing schließt sich dem an. Das Konzept für Frauen sei sehr wichtig. Da für viele Menschen Tiere eine ganz wichtige Bedeutung hätten, fragt er nach den Gründen, warum in Rheine keine Tiere in den Übernachtungsstellen zugelassen seien.

 

Frau Ehrenberg schließe sich den Ausführungen von Frau Lücke und Herrn Hewing an.

 

Frau Eggenkämper fragt, wie viele Menschen, vor allem in der Pandemiezeit, z. B. wegen voller Belegung, abgewiesen worden seien, und wie viele Frauen und Menschen mit Tieren davon betroffen gewesen seien.

 

Frau Berkmann bedankt sich für die umfangreiche Vorlage und begrüßt das Besichtigungsangebot.

 

Bezüglich der Frage von Frau Lücke zur personellen Aufstockung informiert Frau Gehrke, dass aus diesem Grund beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) das Projekt „Prävention von Wohnungsnotfällen“ beantragt worden sei. Der Sozialausschuss sei ausführlich darüber informiert worden und habe dem Projekt zugestimmt (Vorlage 101/21/1 – 09.06.2021). Die 2 Stellen seien am 1. März 2022 bewilligt worden. Dazu werde eine gesonderte Vorlage erstellt, wie vorhin erwähnt.

 

Zu der Überbelegungsfrage im Kremer-Haus von Frau Eggenkämper erklärt Frau Gehrke, dass jedem, der mit der Hausordnung einverstanden gewesen sei, ein Notübernachtungsplatz habe angeboten werden können. Wegen der Pandemie sei im letzten und vorletzten Jahr ein Ausweichquartier geschaffen worden. In den anderen Fällen werde versucht, Einzelfalllösungen in anderen Einrichtungen zu finden. Die Statistik werde nachgebessert, so dass im nächsten Jahr auch die Zahlen der Verweisberatung und anderweitigen Unterbringungen vorgelegt werden könne.

 

Herr Gausmann erklärt, dass es sich im Kremer-Haus nicht abbilden ließe, Tiere zuzulassen, z. B. wegen Tierhaar-Allergiker. In Sammelunterkünften seien bestimmte veterinärrechtliche Bedingungen zu erfüllen. Die Verwaltung stuft die Erstellung eines Notunterbringungskonzeptes für Frauen als Dringender ein; beides könne zusammen nicht geleistet werden.

 

Frau Wiggers ergänzt, dass neben den Allergikern auch durch Tiere traumatisierte Personen und Personen mit gewissen Ängsten auf Tiere berücksichtigt werden müssten.  

 


Beschluss:

 

1.      Der Sozialausschuss nimmt den Jahresbericht 2021 der sozialen Einrichtungen der Stadt Rheine zur Kenntnis.

2.      Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Notunterbringungskonzept speziell für Frauen zu entwickeln.

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig