Frau Gehrke erklärt, sie werde den Ausschuss zu einen der nächsten Sitzungen gern erneut einladen, die sozialen Einrichtungen (Treff 100, Kremer-Haus und Begegnungszentrum Mitte51) zu besichtigen, damit dieser Bericht mit den vielen Zahlen und Texten ein Gesicht bekomme. Die Einladung zur Januar-Sitzung sei aufgrund der Pandemie-Situation abgesagt worden.
Sie
informiert, dass der Bericht so gegliedert sei, dass er auch je einen Teil
enthalte, wie man sich in der Pandemiezeit in der Beratung und Betreuung der
betroffenen Personen aufgestellt habe. Die Einrichtungen seien im letzten Jahr
zu keiner Zeit komplett geschlossen gewesen. Es habe nach der jeweils gültigen
Corona-Schutzverordnung, teilweise unter anderen Rahmenbedingungen, einen
regelmäßigen Betrieb gegeben, so dass die Hilfesuchenden immer ein Angebot
hätten finden können.
Sie stellt
dazu die wesentlichen Bestandteile der Vorlage vor.
In einer der
nächsten Sitzungen werde die Verwaltung mit einer gesonderten Vorlage Detailinformationen
zu dem Projekt „Koordinierung Prävention von Wohnungsnotfällen“ vorstellen.
Über die Genehmigung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, welche zum 1.
März 2022 eingegangen sei, sei der Ausschuss bereits informiert worden.
Frau Lücke
begrüße die Vorlage und dass das Konzept für Frauen nun angegangen werden
solle.
Sie bezieht
sich auf die von Frau Gehrke genannte Information, dass die nächste Übernachtungsstelle
für wohnungslose Menschen mit Tieren in Lingen sei, da dieses in Rheine im
Kremer-Haus nicht möglich sei. Sie regt an, da durch die zum Teil mit Tieren
nach Rheine kommenden ukrainischen Flüchtlinge diese Bedarfe der
Übernachtungsstellen vermutlich zunehmen würden, diese neu zu bewerten.
In den
Ausführungen habe sie gelesen, dass es im Treff 100 neben den eigentlichen Aufgaben
38 Wohnungsnotfälle gegeben habe, die bearbeitet werden mussten. Die
SPD-Fraktion frage, ob das mit den regulären Personalressourcen zu schaffen sei
oder dort personell nachgebessert/nachgesteuert werden müsse, da dieses ein
nicht unerheblicher zusätzlich zu leistender Arbeitsfaktor sei.
Herr Hewing
schließt sich dem an. Das Konzept für Frauen sei sehr wichtig. Da für viele Menschen
Tiere eine ganz wichtige Bedeutung hätten, fragt er nach den Gründen, warum in
Rheine keine Tiere in den Übernachtungsstellen zugelassen seien.
Frau Ehrenberg
schließe sich den Ausführungen von Frau Lücke und Herrn Hewing an.
Frau
Eggenkämper fragt, wie viele Menschen, vor allem in der Pandemiezeit,
z. B. wegen voller Belegung, abgewiesen worden seien, und wie viele Frauen
und Menschen mit Tieren davon betroffen gewesen seien.
Frau Berkmann
bedankt sich für die umfangreiche Vorlage und begrüßt das Besichtigungsangebot.
Bezüglich der
Frage von Frau Lücke zur personellen Aufstockung informiert Frau Gehrke, dass
aus diesem Grund beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des
Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) das Projekt „Prävention von
Wohnungsnotfällen“ beantragt worden sei. Der Sozialausschuss sei ausführlich
darüber informiert worden und habe dem Projekt zugestimmt (Vorlage 101/21/1 – 09.06.2021). Die 2 Stellen seien am 1. März
2022 bewilligt worden. Dazu werde eine gesonderte Vorlage erstellt, wie vorhin
erwähnt.
Zu der Überbelegungsfrage im Kremer-Haus von Frau
Eggenkämper erklärt Frau Gehrke, dass jedem, der mit der Hausordnung
einverstanden gewesen sei, ein Notübernachtungsplatz habe angeboten werden
können. Wegen der Pandemie sei im letzten und vorletzten Jahr ein
Ausweichquartier geschaffen worden. In den anderen Fällen werde versucht, Einzelfalllösungen
in anderen Einrichtungen zu finden. Die Statistik werde nachgebessert, so dass
im nächsten Jahr auch die Zahlen der Verweisberatung und anderweitigen
Unterbringungen vorgelegt werden könne.
Herr Gausmann erklärt, dass es sich im Kremer-Haus nicht abbilden ließe, Tiere zuzulassen, z. B. wegen Tierhaar-Allergiker. In Sammelunterkünften seien bestimmte veterinärrechtliche Bedingungen zu erfüllen. Die Verwaltung stuft die Erstellung eines Notunterbringungskonzeptes für Frauen als Dringender ein; beides könne zusammen nicht geleistet werden.
Frau Wiggers ergänzt, dass neben den Allergikern auch durch Tiere traumatisierte Personen und Personen mit gewissen Ängsten auf Tiere berücksichtigt werden müssten.
Beschluss:
1.
Der
Sozialausschuss nimmt den Jahresbericht 2021 der sozialen Einrichtungen der
Stadt Rheine zur Kenntnis.
2.
Der
Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Notunterbringungskonzept
speziell für Frauen zu entwickeln.
Abstimmungsergebnis: einstimmig