Sitzung: 17.03.2022 Sozialausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Vorlage: 106/22
Frau Gehrke
führt in die Vorlage ein.
Der
Sozialausschuss habe der Verwaltung den Auftrag erteilt zu ermitteln, inwieweit
das Begegnungszentrum Mitte51 auch bürgerschaftlich geführt werden
könne. Dazu werde im April eine Versammlung mit den Nutzerinnen und Nutzern
stattfinden und abgefragt, wie das künftige Hausmanagement wahrgenommen werde.
Es sei geplant, dem Sozialausschuss zu der Thematik eine Vorlage vorzulegen.
Auf die Frage
von Frau Floyd-Wenke zum Kostendeckungsgrad führt Frau Gehrke aus, dass vor der
Inbetriebnahme des ersten Bauabschnittes ein Eigenanteil von rund 12.000 Euro
kalkuliert worden sei. Im letzten und vorletzten Jahr seien die Mieteinnahmen
coronabedingt nicht erreicht worden.
Herr Gausmann führt fort, dass der Kostendeckungsgrad aufgrund interner Verrechnungssystematiken und der Corona-Sondersituation nicht ermittelt worden sei. Sobald der Kostendeckungsgrad ermittelt werden könne, werde dieser der Politik vorgelegt, um über eine eventuelle Anpassung diskutieren zu können. Die Schnupperstunde werde man der Nutzungs- und Entgeltordnung hinzufügen.
Beschluss:
1. Der
Sozialausschuss stimmt dem Änderungsvorschlag der Nutzungsordnung sowie der
Entgeltordnung des Begegnungszentrums Dorenkamp Mitte51 zu und
empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine eine entsprechende Beschlussfassung.
2.
Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf
Empfehlung des Sozialausschusses
den Änderungsvorschlag der Nutzungsordnung (Anlage 2) und der Entgeltordnung
(Anlage 3) für das Begegnungszentrum Dorenkamp Mitte51.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (bei 2 Enthaltungen)