Frau Jaske führt in die Vorlage ein. Bei einem internen Audit im Herbst 2021 habe die Verwaltung, unter Begleitung eines externen Büros, eine Ist-Analyse durchgeführt. Dieses sogenannte Audit werde in den nächsten drei Jahren jährlich wiederholt. Als Anlage 2 habe die Verwaltung der Vorlage das bereits erarbeite Arbeitsprogramm beigefügt.

 

Herr Bems möchte wissen, wie weit die Eingabe „Pro Klima Fonds“ für einen Beschluss vorbereitet sei.

 

Frau Schauer erklärt, dass sie gerade nicht wisse welcher Antrag gemeint sei.

 

Frau Friedrich meint, wenn Klimaschutz gelingen soll, müsse Hand in Hand gearbeitet werden, daher möchte Sie wissen, wie die Bürgerbeteiligung mit dem Programm verknüpft werde. Nach wie vor werden zu viele Bäume gefällt und auch an den Programmen für Luftschneisen, Hitzeschneisen und Schwammstadt werde zu langsam gearbeitet. Weiter weist Frau Friedrich darauf hin, dass laut Expertenmeinung die Kritische Marke von 1,5 Grad der Erderwärmung bereits 2026 erreicht sein könne. Daher müsse schneller und intensiver gearbeitet und gehandelt werden.

 

Frau Jaske stellt klar, ja an manchen Stellen gehe es nicht schnell genug, besonders im Bereich Bürgerbeteiligung sei man in den letzten Monaten nur bedingt vorangekommen. Das begleitende Büro sei dabei, die Bürgerbeteiligung vorzubereiten. Das Thema Frischluftschneisen wird mithilfe der Stadtklimaanalyse untersucht. Die Vergabe hierfür stehe kurz vor dem Abschluss. Die Ergebnisse der Stadtklimaanalyse werde Teil des Klimafolgenanpassungskonzeptes.

 

Frau Schauer ergänzt, dass die Stadt Rheine in den eca Prozess eingestiegen sei, um mehr Unterstützung zu erhalten.

 

Frau Friedrich meint, wenn mehr Personal benötigt werde um den Prozess zu beschleunigen und Projekte wie die Wasserrahmen Leitlinie abzuschließen, müsse die Verwaltung darauf hinweisen und die Politik dies bei den Haushaltsplanberatungen besprechen und die Prioritäten für den Haushalt neu überdenken. Weiter schlägt Frau Friedrich vor, das Straßenbegleitgrün zu verbessern. Oft stünden zu kleine Bäume am Straßenrand und sie bittet um Auskunft, ob andere Bäume möglich seien. Auch über die Einrichtung einer künstlichen Aue am Hemelter Bach sei sie nicht glücklich, da hierfür ein kleiner Wald abgeholzt werden müsse. Frau Friedrich empfiehlt weiter, die Beschlüsse über Flächennutzungspläne und Bebauungspläne so weit in den Herbst zu vertagen, bis die Klimaanalyse vorliege und das Stadtklima jeweils für den Beschluss mit betrachtet werden könne.

 

Herr Brauer möchte zum Gebäudemanagement (2.1.5 A) wissen, um welche städtischen Gebäude und Gebäude der Tochtergesellschaften es sich handele. Und er bittet die Verwaltung, falls ein politischer Beschluss notwendig sei, dies mitzuteilen.

 

Frau Jaske erklärt, dass es sich um 28 städtische Gebäude handele, die in Frage kommen. Ein entsprechender Förderderbescheid sei bereits eingegangen.

 

Herr Brauer möchte wissen, ob es möglich sei eine Liste der Dächer die für Photovoltaik in Frage kommen, zu erhalten.

 

Frau Jaske antwortet, dass es sich um die Schulen, die Feuerwehr und das Rathaus handele.

 

Herr Hundrup fragt nach, ob es eine Liste gebe, welche Gebäude herausfallen und warum.

 

Frau Jaske sagt zu, dass sie dies erfragen werde und eine Übersicht der Niederschrift beifügen werde. (Anlage 1)

 

Beschluss:

 

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt den aktuellen Sachstand zum European Climate Award zur Kenntnis.

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmt dem Klimapolitischen Arbeitsprogramm zum ECA zu und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Begleitung der Maßnahmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig