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Herr Schröer gibt einige Erläuterungen zu Vorlage. Er weist darauf hin, dass diese Straße eine über 20-jährige Geschichte habe.
So seien in der Vergangenheit verschiedene Trassen untersucht worden, die aus verschiedenen Gründen alle nicht umsetzbar waren.
Die heute vorgelegte Vorlage gehe auf einen Antrag der CDU-Fraktion vom 13. November 2007 zurück. Ziel sei es, dass die vorgelegte Straßenplanung Grundlage für die Bauleitplanung in diesem Gebiet werde.

Derzeit werde ein Entwurf für den Umbau der B65 zwischen der Bahn und dem Kreisel in Bentlage aufgestellt. Hier sei es für die Verwaltung wichtig, wie der Knotenpunkt Erschließungsstraße/B 65 gestaltet werden solle.

 

Herr Löcken dankt der Verwaltung für die vorgelegte, ausführlich ausgearbeitete Planung. Die SPD-Fraktion sei bei ihren eingehenden Beratungen zur Thematik zu dem Schluss gekommen, dass vor allem aufgrund der angespannten Finanzlage, aber auch aufgrund sinkender Zuschauerzahlen zurzeit kein Handlungsbedarf bestehe und dass diese Planung auf unbestimmte Zeit verschoben werden solle. Ob und wie die Erschließung des Delsen im Falle eines Rückbaues der Salzbergener Straße realisiert werden könne, müsse nicht in der heutigen Sitzung entschieden werden. Er schlägt vor, die heute vorgestellte Planung seitens der Ausschüsse zur Kenntnis zu nehmen und eine Option auf Ausbau der Erschließungsstraße für die Zukunft offen zu lassen.

 

Herr Kohnen erklärt, ähnliche Argumente wie die von Herrn Löcken vorgetragenen, seien auch bei den Beratungen in der CDU-Fraktion genannt worden. Er ergänzt, für eine weitere Bebauung sei die neu zu bauende Straße wohl auch nicht notwendig. Eine weitere Beratung über den Bau der Erschließungsstraße werde im Zuge des Rückbaues der Salzbergener Straße sicher notwendig. Dann sei auch zu beraten, wie die Einmündung zu realisieren sei. Aus Sicht seiner Fraktion sei eine Realisierung des Vorhabens eher dann zu möglich, wenn der Ausbau weniger aufwändig und damit kostengünstiger geplant werde.

 

Herr Willems führt aus, innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre sei dieses Projekt aus seiner Sicht nicht zu finanzieren. Erneute Beratungen sollten dann geführt werden, wenn sich die Besucherzahlen bei Heimspielen des FC Eintracht Rheine auf einem deutlich höheren Niveau eingependelt hätten, so dass tatsächlich Bedarf für eine besser ausgebaute Zufahrt zum Stadion bestehe.

 

Herr Reiske macht deutlich, dass seine Fraktion dem Vorhaben massiven Widerstand entgegensetzen würde. Er verweist auf die angrenzende Emsaue, die durch den zusätzlichen Parkverkehr belastet würde und auf die finanzielle Situation der Stadt Rheine.

 

Herr Brauer fasst zusammen, dass für die Planung nach Ansicht der Ausschussmitglieder auf absehbare Zeit kein erkennbarer Bedarf bestehe. Kritisch zu sehen sei die Frage, ob die Planung als Grundlage für eine weitere Bauleitplanung und zur weiteren Entwicklung neuer Ideen genommen werden könne.

 

Herr Reiske schlägt vor, das Verfahren auf unbestimmte Zeit zu vertagen.

Die Ausschussmitglieder erklären sich mit der vorgeschlagenen  Verfahrensweise einverstanden.

 

Der Bauausschuss nimmt die vorgestellte Planung einer Erschließungsstraße zum Sportpark Delsen zur Kenntnis.