Herr Gausmann informiert, dass Frau Ellenberger heute nicht anwesend sei. Um sich detailliert über den Bericht – schwerpunktmäßig um die statistische Aufarbeitung – informieren zu können, schlägt er allen Interessierten vor, dass Frau Ellenberger sie zu einem Termin einladen werde. In der nachfolgenden Diskussion wird deutlich, dass dieser Termin für die Ausschussmitglieder nicht nötig ist.

 

Herr Gausmann und Herr Jüttner-von der Gathen präsentieren aus dem Sozialbericht ausgewählte Ergebnisse (Anlage 1).

 

Herr Jüttner-von der Gathen informiert, dass die Stadt Rheine heute vom Ministerium einen Zuwendungsbescheid zu dem Projekt „Zusammen im Quartier“ erhalten habe, um mit dem zweiten Stellenanteil für Frau Ellenberger die Sozialplanung weiter entwickeln zu können.

 

Herr Gausmann gibt bekannt, dass der Sozialausschuss in der nächsten Sitzung am 23. November 2022 zusammen mit dem StUK (Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz) tagen werde. Der Termin sei mit den Ausschussvorsitzenden Frau Dr. Hovestadt und Herrn Hachmann abgesprochen worden.

 

Es sei festgestellt worden, dass eine hohe Bevölkerungsdichte nicht zwingend eine hohe Inanspruchnahme von SGB-II-Leistungen nach sich ziehe. Es werde eine völlig andere Diskussion zu führen sein, wenn es um neue große Baugebiete gehe, wie auf dem Kümpers-Areal mit 900 oder 600 Wohnungen. Um ressourcenschonend vorzugehen, werde auch über Verdichtungen nachzudenken sein. Nur weil im Schotthock eine relativ hohe Wohndichte vorhanden sei, dürfe nicht automatisch bestimmter geförderter Wohnraum ausgeschlossen werden. Wichtig sei auch, wenn es beispielsweise um die Zulassung der Bebauungsform der Damloup-Kaserne oder Eschendorfer Aue gehe. Die Fragestellungen über die möglichen Bebauungen in den unterschiedlichen Bereichen würden auch in der gemeinsamen Sitzung mit StUK am 23. November 2022 Thema sein.

 

Herr Jüttner-von der Gathen informiert, da die Stadt Rheine den Zuwendungsbescheid bekommen habe, sei geplant, das Programm KomMonitor zu integrieren. Die von der Stadt Rheine produzierten sozialwissenschaftlichen Daten sollten auch Bürger(inne)n zur Verfügung gestellt werden. Damit sei ein großer Aufwand verbunden, der noch Zeit benötige.

 

Frau Ehrenberg ist aufgefallen, dass auf der Seite 129 in der Analyse eine Diskrepanz sei. Nur 5 % des Wohnungsbestandes werde öffentlich gefördert. Dem gegenüber stehe der ermittelte Bedarf an preisgünstigem Wohnraum mit 20 %. Bei der Erstellung des Wohnraumkonzeptes sei darum gestritten worden, ob die Anträge nicht mit 30 % gefördertem Wohnraum für Rheine angemessen wären. 5 % seien wenig, und man solle erst einmal die 10 % erreichen. Es sei gut, dass der Ausschuss beim nächsten Mal mit dem StUK zusammen tagen werde.

 

Frau Stockel habe noch nicht alles gelesen, finde aber die Zahlen, Statistiken und Tabellen spannend, vor allem, weil man die einzelnen Tabellen miteinander vergleichen könne. Zum Beispiel gebe es zum Teil einen hohen Anteil sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter und trotzdem einen hohen Anteil von SGB-II-Empfängern. Daraus würden sich weitere Rückschlüsse ergeben, dass das zum Teil entweder große Familien seien oder Familien mit geringem Einkommen und ergänzenden Leistungen. Die Konsequenzen daraus zu verstehen, würde sicher noch Zeit brauchen.

 

Frau Hohmann-Eckhardt zeigt sich ebenfalls beeindruckt von dem Sozialbericht. Sie finde nicht nur Zahlen, sondern Erkenntnisse vor, und die Verknüpfung zu dem Wohnraumversorgungskonzept sei einfach mitgedacht.

 

Der Bericht sei zeitlich sehr passend, da die Entscheidungen, z. B. über die Bebauung des Kümpers-Geländes, getroffen werden müssten. Sie interessiert, wo die Ursache im Dorenkamp liege, sofern es nicht die Verdichtung sei.

 

Als Wunschschwerpunkt für den nächsten Sozialbericht habe sie das Thema Bildung verstanden, welches ihr auch wichtig sei. Das Thema Kultur, wie Kulturangebote und Zugang zu Kulturangeboten innerhalb der Stadtteile, finde sie auch nicht übel.

 

Herr Hewing möchte sich für das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedanken. Er finde den Bericht fantastisch, und man könne gut damit arbeiten. Der Familienbericht sei ebenfalls gut. Wichtig sei, was daraus gemacht werde.

 

Frau Dr. Hovestadt findet, dass die Kompatibilität zwischen dem Sozialplan Alter und dem Sozialbericht untereinander gut sei.

 

Herr Gausmann schlägt vor, aus dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus 2018, in 2023 als Thema „Armut“ aufzugreifen und in 2024 „Bildung“. Der Schulausschuss habe sich in der letzten Sitzung intensiv mit der Übergangsstatistik Grundschulen in den weiterführenden Bereich beschäftigt. Die Verwaltung sei beauftragt worden, sich am Ende der Klasse 10 die erreichten Bildungsabschlüsse anzusehen. In Kombination mit den Sozialdaten sei das eine spannende Angelegenheit. Wenn der Ausschuss sich für das dritte Thema „Kultur“ entscheiden würde, könne er gut damit leben.

 

Das Zweite: Der Familienbericht sehe in der Fortschreibung vor, regelmäßige Konferenzen zu machen. In Kombination mit dem Sozialbericht sei es ideal, integrierend zu denken, sich den Rahmen anzusehen, was aus dem Sozialbericht und was aus dem Familienbericht sei und letztlich mit den Bürger(inne)n aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse aus den Berichterstattungen in das Gespräch zu kommen. In der Ratssitzung am Dienstag sei eine Bürgerbeteiligung für das integrierte soziale Entwicklungskonzept Schotthock beschlossen worden.

 

Herr Gausmann erklärt, dass Frau Ellenberger schwerpunktmäßig den Bericht erstellt habe, es aber ein Gemeinschaftswerk sei. Die Projektgruppe der Verwaltung, an der auch Herr Jüttner-von der Gathen, Frau Gehrke und Frau Wiggers teilgenommen hätten, habe unter seiner Führung sehr häufig getagt, von der ersten Idee bis zur Abbildung.

 

Frau Dr. Hovestadt sagt, ein Erfolg dieses Berichtes sei auch, dass das Thema „Armut“ eine größere Präsenz bekommen habe. Im Bericht werde wahrgenommen, welche Bedeutung diese Armut für die Gestaltung des sozialen Zusammenlebens hier in der Stadt habe. Wichtig sei ihr, dass diese Daten künftig als Vorbereitung für Maßnahmen berücksichtigt und aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet würden, bevor politische Anträge eingebracht würden.

 

Herr Gausmann erklärt, dass Fragen insgesamt, was wir damit machen, wie wir künftig damit umgehen, welche Folgen das für unser politisches Handeln hat usw., im Ausschuss besprochen werden müssten.

 

Frau Homann-Eckhard fragt, ob ein Zeitplan mit den verschiedenen Aktivitäten erstellt werden könne, die seitens der Sozialplanung anstehen würden. Vielleicht auch mit Terminen zum Familienbericht und den Aktivitäten im Schotthock.

 

Frau Ehrenberg stellt sich die Frage, wie das weitere Verfahren aussehe und wie es weitergehe. In dem Maßnahmenkatalog seien viele mögliche Maßnahmen aufgelistet.

 

Herr Hewing denkt auch, dass erst mal eine inhaltliche Arbeit notwendig sei.

 

Frau Stockel schließt sich der Frage von Frau Ehrenberg an.

 

Herr Gausmann informiert, dass er eine Beschlussvorlage zum Sozialbericht für die November-Sitzung vorlegen werde. Der Bericht werde dann im Internet veröffentlicht und als Hochglanzbroschüre gedruckt. Wie beim Familienbericht im letzten Jugendhilfeausschuss, werde die Verwaltung für den Sozialausschuss einen Beschlussvorschlag mit Maßnahmen zum Thema Wohnen erstellen.

 

Anfang des nächsten Jahres werde über die künftige Gliederung gesprochen werden müssen. Es müsse geschaut werde, in welchem Rahmen dies abgebildet werden soll, wenn es in der Gesamtheit den Sozialbericht und den Familienbericht betreffe. Da unterschiedliche Sichtweisen benötigt werden, sei eine gemeinsame Sitzung Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss erforderlich. Wenn wir uns mit dem Thema „Armut“ beschäftigen, werde die Verwaltung wieder einen Gliederungsvorschlag unterbreiten, ähnlich wie er beim Thema „Wohnen“ gemacht worden sei.

 

Frau Ehrenberg wünsche sich eine Prioritätenliste als Diskussionsgrundlage.   

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Sozialbericht Rheine 2022 mit Schwerpunkt Wohnen zur Kenntnis.