Sitzung: 18.11.2008 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 477/08
I/A/0790
Frau Ehrenberg verweist auf die Vorlage und der Diskussion in der gestrigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung. Die Verwaltung werde in Kürze entsprechende Gespräche aufnehmen.
Herr Niehues bedankt sich für das Aufgreifen der Initiative seitens der Verwaltung und erläutert zum Antrag. Er schlägt ferner vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gespräche mit den Firmen und anderen Partnern zu führen.
Die übrigen Fraktionen sprechen sich für den geänderten Beschlussvorschlag aus.
Beschluss:
- Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gespräche mit den Firmen und anderen Partnern zu führen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig