Sitzung: 20.12.2022 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 358/22
Herr Hachmann zieht
den Antrag der CDU- und FDP-Fraktion auf Reduzierung der Ansätze für die
Sonderaufgaben Rheine.Tourismus.Veranstaltungen e. V. (TBR) auf 50.000 € in dem
Haushaltsjahr 2023 zurück.
Herr Dr. Lüttmann lässt über den geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:
Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Sonderbereiches 0 – Verwaltungsführung, Büro des Bürgermeisters – Produktgruppe 02 bis 05 mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 unter Berücksichtigung der folgenden Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Der Haupt-,
Digital- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, folgende
weitere Änderung
zu übernehmen:
Produktgruppe 02
– Verwaltungsführung, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
Berichtszeile 13,
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Reduzierung der
Ansätze für Gutachter- und Beratungskosten des Verwaltungsvorstandes um 10.000
EUR auf 14.000 EUR in dem Haushaltsjahr 2023.
Produktgruppe 02
– Verwaltungsführung, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
Berichtszeile 15,
Transferaufwendungen
Reduzierung der
Ansätze für Gutachter- und Beratungskosten des Verwaltungsvorstandes um 12.500
EUR auf 14.000 EUR in dem Haushaltsjahr 2023.
Produkt 0602 –
Kulturförderung und Stadthalle
Berichtszeile 13,
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Reduzierung der
Ansätze für Gutachter- und Beratungskosten des Verwaltungsvorstandes um 2.500
EUR auf 17.500 EUR in dem Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig